CDU-Fraktion Sachsen: Erst neue Auftragsbeschreibung, dann neues Finanzierungsmodell für ARD, ZDF und Deutschlandradio
„Die CDU-Fraktion wird ein Gutachten in Auftrag geben, welches erörtern soll, inwiefern der Auftrag des öffentlichen Rundfunks in der heutigen multimedialen Welt noch zeitgemäß umgesetzt wird. Solange es keine Anpassung der Auftragsbeschreibung an die heutigen Medienbedürfnisse und Mediennutzung gibt, kann… Weiterlesen
Zitiert – CDU-Medienpolitik: weniger gewalthaltige Programmtrailer und mehr Frauen vor und hinter der Kamera
Politikerinnen und Politiker sind – wie alle anderen auch – Nutzer des öffentlich-rechtlichen Medienangebots. Sie unterliegen aber mitunter der Versuchung, sich inhaltlich oder gar politisch/parteipolitisch einzumischen. Das ist ein absolutes No-Go.
Dennoch dürfen sie in den Gremien Kritik und Wünsche… Weiterlesen
CDU-SPD-CSU Sondierungsergebnisse zu Medien und Digitalisierung
„Demokratie braucht eine informierte und vielfältige Öffentlichkeit. Presse- und Medienfreiheit, Medienvielfalt und -qualität sind für uns grundlegende Werte, die wir ins besondere im digitalen Zeitalter stärken müssen. Bei der Vermittlung von Meinungs- und Pressefreiheit ist die Deutsche Welle ein unverzichtbarer… Weiterlesen
Warum Michael Sagurna einmal Druck auf die Chefredakteure sächsischer Zeitungen machte
„Ich mache mir übrigens – wenn ich das einmal einschieben darf – schon länger Vorwürfe, dass wir 2004, als wir vor der Landtagswahl standen und die NPD in den ersten Umfragen zum ersten Mal deutlich über fünf Prozent lag, das… Weiterlesen
Flüchtlingsdebatte: „Alles nur Theater“?
Norbert Lammert hielt die Marbacher Schillerrede und nutzte die Gelegenheit, um über aktuelle Krisenphänomene der repräsentativen Demokratie zu reden. „Macht und Ohnmacht. Alles nur Theater?“ hatte er laut Volker Breidecker (Süddeutsche Zeitung, 9.11.2015, online) seine Rede betitelt. Volker Breidecker verwies u.a. darauf dass Lammerts Rede „nicht durchweg eine Uraufführung (war), sie folgte über weite Strecken einem Kapitel seines aktuellen Buchs. Dem minutenlang begeistert applaudierenden Publikum blieb der Zitat-Charakter der Rede verborgen.“
Dass die CDU in politischen Debatten bereit ist, „Theater zu spielen“, offenbarte der damalige saarländische Ministerpräsidenten und heutige Bundesverfassungsrichter Peter Müller unter Verweis auf die Debatte zum Zuwanderungsgesetz im Jahr 2002. Peter Müller: „Die Empörung hatten wir verabredet. Das war Theater, aber legitimes Theater“. (Worte des Jahres 2002, Zeit online) Weiterlesen
