In den vergangenen Jahren hat die Bundesregierung zweistellige Millionenbeträge an Firmen gezahlt, die dem rechtsradikalen Unternehmer Elon Musk gehören. Dieses Jahr kommen weitere Posten hinzu. Wir haben uns die entsprechenden Haushaltstitel angeschaut.
Martin Schwarzbeck, netzpolitik.org, 17.07.2025 (online)
Ob Künstler, Politiker oder Rockstars – Rechtsanwalt Christian Schertz hat zahlreiche Prominente vertreten und ist dadurch selbst zu einer Person des öffentlichen Interesses geworden. Der in Berlin geborene Jurist hat sich auf Meinungs- und Pressefreiheit spezialisiert, seit über 30 Jahren… Weiterlesen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bedeutung eines unabhängigen Journalismus hervorgehoben. Gerade in diesen „unruhigen und beunruhigenden Zeiten“ brauche das Land genau die Art von „demokratiefreundlichem“ Journalismus, den die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) betreibe, sagte Steinmeier am Donnerstag in München laut Redemanuskript.… Weiterlesen
Wir befinden uns in einer großen Krise. Die Netto-Budgets für die generellen Produktionen der Sender wurden über die letzten 15 Jahre nicht angepasst und nun wird auch noch viel weniger produziert. Von diesen Faktoren werden viele Produktionsunternehmen gerade erdrückt. Hinzu… Weiterlesen
Das (‚Israel übernehme für uns die „Drecksarbeit‘, wenn es den Iran bombardiert“) ist eine Verrohung der Sprache mit bedrückenden historischen Anklängen. Ich habe mich gefragt, was passiert wäre, wenn jemand von der AfD so etwas gesagt hätte. Man muss… Weiterlesen
