Ist die Meinungsvielfalt eingeschränkt, wenn ich meine Meinung nicht wiederfinde?

“Jeder Mensch, ob sehr gebildet oder weniger gebildet, hat seine Meinung. Von der ist er überzeugt. Wenn diese Meinung tagelang nicht ein einziges Mal in den Medien abgebildet wird, dann wird man unzufrieden. Dann sagt man: Ich schalte das nicht mehr ein. Mir haben schon viele Leute gesagt: Meine Meinung kommt komischerweise im Fernsehen nicht vor. Ja: Die Meinungsvielfalt in den Medien lässt bisweilen zu wünschen übrig”, so Steffen Flath, Rundfunkratsvorsitzender des MDR, im Interview mit der Zeit.

 

Nun, Medien sind mehr als Fernsehen, auch wenn das Fernsehen von vielen noch als das wichtigste Medienangebot angesehen wird. Es ist eher unwahrscheinlich, dass in der Breite des vorhandenen Medienangebots bestimmte Meinungen nicht mehr vorkommen. Wahrscheinlich ist, dass man nicht in jedem Medium zur je eigenen Nutzungszeit seine eigene Meinung wiederfinden wird.

 

Doch welche Aufgaben haben die Medien? Ist es ihre Aufgabe, alle vorhandenen Meinungen widerzuspiegeln? Oder ist dies zu kurz gegriffen? Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Rundfunkurteil 2007 festgestellt, dass es eines Medienangebots bedarf, das „sicherstellt, dass die Vielfalt der bestehenden Meinungen … in möglichster Breite und Vollständigkeit Ausdruck“ findet. Die “in einer Gesellschaft verfügbaren Informationen, Erfahrungen, Werthaltungen und Verhaltensmuster” sollen abgebildet werden. Werden also die Medien ihrer Aufgabe und Funktion in der repräsentativen Demokratie „als ständiges Verbindungs- und Kontrollorgan zwischen dem Volk und seinen gewählten Vertretern in Parlament und Regierung“ gerecht, wie sie das Bundesverfassungsgericht im Spiegel-Urteil von 1966 formulierte: „Sie fasst die in der Gesellschaft und in ihren Gruppen unaufhörlich sich neu bildenden Meinungen und Forderungen kritisch zusammen, stellt sie zur Erörterung und trägt sie an die politisch handelnden Staatsorgane heran, die auf diese Weise ihre Entscheidungen auch in Einzelfragen der Tagespolitik ständig am Maßstab der im Volk tatsächlich vertretenen Auffassungen messen können.“

 

“Faire Journalisten unterschlagen nicht. Sie berichten, was ist, auch wenn’s nicht gefällt. Jedoch haben sie auch das Recht zur Auswahl und Relevanzprüfung. Alles, was das bekannte AfD-Bild nur redundant bestätigt, hat nicht unbedingt Nachrichtenwert. Medien sollten aufpassen, nicht zu Durchlauferhitzern einer dissozialen Politik von Empörung und Erregung zu werden”, wird Volker Lilienthal im Tagesspiegel zur Frage zitiert, ob man alle AfD-Positionierungen abbilden muss.

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