Zitiert: Rundfunkbeitrag soll nicht so hoch steigen
Der Zwischenbericht der Gebührenkommission KEF sieht für 2027 und 2028, trotz steigenden „Finanzbedarfs“ der Öffentlich-Rechtlichen, einen verringerten Anstieg beim Rundfunkbeitrag vor. Die Zahlen sind erstaunlich. […]
Nach dem Entwurf, über den am nächsten Mittwoch die Rundfunkkommission der Länder und die… Weiterlesen
Zitiert: Das kostet der Einzug des Rundfunkbeitrags wirklich
Die Verwaltung der rund 47 Millionen Konten (2024) hat ihren Preis: Auf rund zwei Prozent der Gesamterträge belaufen sich jedes Jahr die Kosten des Beitragsservice, vor allem für Personal und IT. 2024 waren das insgesamt knapp 191 Millionen Euro, wie… Weiterlesen
Zitiert: Medienpolitische Willkür
Aus der Ministerpräsidentenkonferenz der Länder (MPK) am 12. Dezember 2024 heraus wurde dagegen kommuniziert, dass durch die Beitragsrücklage eine funktionsgerechte Finanzierung der Rundfunkanstalten auch ohne Erhöhung bis Ende 2026 gesichert sei.
Begründete und verfahrenskonforme Darlegung dieser Aussage: keine!
Im Sonderbericht… Weiterlesen
Zitiert: Das Gegenteil von Verfahrenssicherheit ist „Willkür“
Wenn die KEF in ihren Stellungnahmen zentral immer wieder auf das Verfahren zur Ermittlung des Finanzbedarfs verweist, handelt es sich hierbei nicht um einen bürokratisch-formalen Schutzmantel, hinter dem sich die Kommission versteckt. Die Absicherung verfahrensrechtlicher Schritte dient dem Schutz von… Weiterlesen
Zitiert: Rundfunkbeitragserhöhung als Grundrechtsschutz
„Wenn die Kef zentral immer wieder auf das Verfahren zur Ermittlung des Finanzbedarfs verweist, handelt es sich hierbei nicht um einen bürokratisch-formalen Schutzmantel, sondern um prozeduralen Grundrechtsschutz, konkret: der Rundfunkfreiheit“, sagte Detzel.
Die Anmeldung des Finanzbedarfs und die Empfehlung der… Weiterlesen
