Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben auf ihrer Sitzung am 14. Juni die KEF beauftragt, zeitgleich mit dem 19. KEF-Bericht einen Sonderbericht zu erstellen, in dem die Auswirkungen einer Werbe- und Sponsoringfreiheit in Hörfunk und Fernsehen auf die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks untersucht werden,
Martin Stadelmaier scheidet mit Kurt Beck aus dem Amt. Als Leiter der Staatskanzlei koordinierte er die Medienpolitik der Bundesländer. Kurt Beck leitete die Medienkommission der Länder. Zwei wichtige medienpolitische Posten sind also neu zu besetzen. Wer wird sein… Weiterlesen
Das Bundesverfassungsgericht hat am 2. Oktober mitgeteilt, was es am 22. August beschlossen hat: eine Beschwerde gegen Rundfunkgebühren für internetfähige PCs wurde abgewiesen. Die Richter nahmen die Verfassungsbeschwerde eines Rechtsanwalts gegen ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts nicht zur Entscheidung an.
Bisher mussten Hostels und Jugendunterkünfte keine Rundfunkgebühr für die Räume bezahlen, in denen sie keine Radio. Bzw. Fernseher aufgestellt hatten. Dies ändert sich mit dem neuen Modell. Nach diesem Rundfunkbeitragsmodell zahlt man für die Übernachtungs-Räume, in denen Rundfunk empfangen werden kann und dies unabhängig davon, ob in diesen Rundfunkgeräte vorhanden sind. Bezahlt wird nach dem neuen Modell für Räume, in denen „typischerweise Rundfunknutzung stattfindet“. Während jedoch die Belastung für die Hotels (von 50 bzw. 75% der Rundfunkgebühr von 17,98 Euro auf 5,99 Euro)sinkt, wird diese für Übernachtungsräume ohne Fernseher in Hostels und Jugendunterkünften (5,99 Euro) erstmals fällig.
Kohl stehe „auf dem Denkmal der Einheit“, sagt Andres Veiel, der ihn auch für seinen Dokumentarfilm „Black Box BRD“ (2001) interviewt hat. Dabei sei er u.a. mit der Einführung des Privatfernsehens mitverantwortlich für eine Medienrepublik der Trivialisierung, so Andres… Weiterlesen
