Die geposteten Artikel seien für sich genommen überhaupt nicht rechtsextremistisch, würden aber „in einer Art und Weise präsentiert, die sich nahtlos in ein rechtsextremistisches Weltbild einfügt“, sagt Ann-Christin Wegener. ….
Natürlich können sich Medien nicht davor schützen, dass man ihre… Weiterlesen
Anders als das noch geltende fernsehbasierte Modell des Medienkonzentrationsrechts, ist die Grundlage eines Gesamtmeinungsmarktmodells die übergreifende Betrachtung aller meinungsrelevanten Medien (Fernsehen, Hörfunk, Zeitschriften, Zeitungen, Telemedien u.a.) eines Unternehmens. Zunächst würden die einzelnen Mediengattungen in ihrer Bedeutung für die Meinungsrelevanz gewichtet.… Weiterlesen
„Die Kommission erkennt für 2021 bis 2024 Gesamtaufwendungen von 38.668,6 Mio. € an und stellt Gesamterträge von 35.650,8 Mio. € fest. …
Die Kommission erkennt für 2021 bis 2024 einen Finanzbedarf der Anstalten für Personalaufwand ohne Altersversorgung von 9.595,0 Mio.… Weiterlesen
Die Beschwerdeführer legen nicht näher dar, dass eine verfassungswidrige Verzögerung des Inkrafttretens der Änderung des Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrags irreversibel zu schweren Nachteilen führte. …. Sie begründen nicht näher, inwiefern die Verfallsklausel nach dem 31. Dezember 2020 einer Realisierung der angestrebten Beitragserhöhung rechtlich… Weiterlesen
„Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und privater Rundfunk sind der freien individuellen und öffentlichen Meinungsbildung sowie der Meinungsvielfalt verpflichtet.“ (Präambel Medienstaatsvertrag)
Die in der ARD zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten, das ZDF, das Deutschlandradio und alle Veranstalter bundesweit ausgerichteter privater Rundfunkprogramme haben in ihren Angeboten die… Weiterlesen
