Dokumentiert:  Ergebnisse der Anhörung zum ZDF-Staatsvertrag müssen öffentlich diskutiert werden

Heute endet die Frist zur öffentlichen Anhörung zum Entwurf des ZDF-Staatsvertrages. Dazu erklärte gestern Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik der grünen Bundestagsfraktion:

 

„Der vorgelegte Entwurf zum ZDF-Staatsvertrag ist enttäuschend. Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten setzen die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts auf niedrigstem Niveau um. Gerade was die Besetzung der Staatsbank angeht, kann von Vielfalt noch lange nicht die Rede sein. Anstatt den Einfluss der Regierungsvertreter zurückzudrängen, wurde auf Kosten der Parteien, insbesondere der kleineren, der Einfluss der Regierungsvertreter zementiert. Es fehlt weiterhin eine Regelung, welche die binnenpluralistische Zusammensetzung der staatlichen Vertreter sichert. Die Besetzung der Gremien sollte so ausgestaltet werden, dass sie vielfältige Perspektiven aus unterschiedlichsten gesellschaftlichen Bereichen zusammenführen. Weiterlesen

Mehr Geld für die Deutsche Welle – auch zum Nation Building in der Ukraine?

„Deutschland kontert Putins Medienoffensive. Intendant Peter Limbourg will so den englischsprachigen Kanal finanzieren und unter anderem mit „Russia Today“ konkurrieren“, so dass Hamburger Abendblatt.

 

„Die Finanzierung des deutschen Auslandssenders ist gesichert. Wer die zusätzlichen 12 Millionen Euro erhält,… Weiterlesen

Altersversorgung bei ARD und ZDF

Lutz Marmor im Interview mit promedia (02/2015): „Die Altersversorgungsverpflichtungen für unsere Mitarbeiter sind, anders als z. B. in den meisten öffentlichen Haushalten, durch Rückstellungen abgedeckt und durch entsprechende Gelder abgesichert. Insofern gibt es bei uns keine ungedeckten Schecks auf die Zukunft. Zurzeit laufen Verhandlungen mit den  Tarifpartnern über Modifikationen, und denen kann und möchte ich nicht vorgreifen. Nur so viel: Wir reden nicht darüber, dass hier Renten gekürzt werden sollen, sondern es geht darum, ob künftige Steigerungen begrenzt werden können. Eines ist aber klar: Die laufenden Pensionszahlungen machen derzeit bei den ARD-Landesrundfunkanstalten insgesamt rund fünf Prozent unserer Aufwendungen aus. Sie verschlingen also mitnichten einen Großteil der gesamten Beitragseinnahmen, wie es immer mal wieder zu lesen ist. Hier werden regelmäßig mathematische Rückstellungsberechnungen mit tatsächlichen Ausgaben verwechselt.“ Weiterlesen

Onlinefilm.org

Zitat der Woche

Gut zur Entgiftung des öffentlichen Diskurses wäre es, auch in den Beiträgen jener, die anders denken als man selbst, die klügsten Gedanken zu suchen, nicht die dümmsten. Man läuft natürlich dann Gefahr, am Ende nicht mehr uneingeschränkt Recht, sondern einen Denkprozess in Gang gesetzt zu haben.   Klaus Raab, MDR-Altpapier, 25.05.2020, (online)    

Out of Space

Auf seinem YouTube-Kanal „Ryan ToysReview“ testet der kleine Amerikaner Ryan seit März 2015 allerhand Spielzeug. Die Beschreibung des erfolgreichen Channels ist simpel: „Rezensionen für Kinderspiele von einem Kind! Folge Ryan dabei, wie er Spielzeug und Kinderspielzeug testet.“ Ryan hat 17 Millionen Abonnenten und verdient 22 Millionen Dollar im Jahr. Berliner Zeitung, 04.12.2018 (online)