Dem Vernehmen nach hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags in seiner Bereinigungssitzung am Donnerstag die Mittel des Deutschen Filmförderfonds, wie im Regierungsentwurf für das Haushaltsgesetz 2015 vorgeschlagen, auf 50 Mio. Euro gekürzt.
Die Kürzung im DFFF ist gegen den allgemeinen Trend des Kulturhaushaltes. Der ist insgesamt um 118 Mio. Euro gestiegen. Es scheint, dass Monika Grütters andere Prioritäten als Bernd Neumann setzt. Ein steigender Gesamtetat hat nicht mehr zwangsläufig steigende Mittel für die Filmförderung zur Folge. Und so stellt die Produzentenallianz fest.
„dass es der Filmbranche nicht gelungen ist, mit ihren Argumenten die Politik zu überzeugen. Die absehbar negative Entwicklung wird alle, die in unserem Land für den Film arbeiten, deutlich spürbar treffen.“
Doch wie war die Praxis in den letzten Jahren? Wie sind die Mittel abgeflossen? Im Jahre 2013 waren aus dem Etat ca. 53,6 Mio. abgeflossen, nachdem im Haushaltsplan 70 Mio. Euro eingeplant waren. 2012 sind 52,7 Mio. Euro abgeflossen. 2014 stehen über 67 Mio. Euro zur Verfügung – weil Restmittel des Vorjahres auf den geplanten Etat von 60 Mio. Euro draufgeschlagen wurden.
Doch woran kann dies liegen, „dass es der Filmbranche nicht gelungen ist, mit ihren Argumenten die Politik zu überzeugen“? Waren die Argumente nicht stichhaltig genug? Reicht ein Gutachten, zumal von Roland Berger aus, um die Politik zu überzeugen? Ist in der Politik nicht schon seit langem bekannt, dass man für fast jede Forderung immer auch einen Gutachter findet? Einfache Fragen hat sich die Produzentenallianz nicht gestellt und somit auch nicht beantwortet. Warum pocht man auf die Zusage von Monika Grütters zu Beginn dieses Jahres, 70 Mio. Euro für den DFFF zur Verfügung zu stellen, wenn doch im Jahre 2013 von den bereitgestellten 70 Mio. Euro nur 53 Mio. Euro abgeflossen sind? Wie kann man in einem Gutachten darstellen, dass eine Reduzierung von 6 Mio. Euro signifikante Auswirkungen für die Branche hat, wenn die „Branche“ in einem Jahr mehr als 6 Mio. Euro „verfallen“ lässt? Dem folgte ja nicht die im Gutachten beschriebene Krise.
Es war nicht die Filmbranche, die die Politik nicht überzeugen konnte. Es waren einige, wenige Akteure, die mit ihrem Anliegen scheiterten. Dies zeigt: es reicht in Zukunft nicht mehr aus, eine gute Beziehung zum Bundeskulturminister zu haben, um politische Erfolge vorweisen zu können.
Presseerklärung Produzentenallianz
