Sachsen koordiniert in der Rundfunkkommission die AG Regionale Vielfalt

In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der medienpolitischen Sprecherin der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, Antje Feiks, in welchen Landkreisen und kreisfreien Städten Sachsens es welche lokalen Zeitungen gibt (6/17636), teilt Sachsens Staatskanzleichef Oliver Schenk mit:

„Unter dem Vorsitz von Sachsen haben die Bundesländer eine Arbeitsgruppe ,,Regionale Vielfalt” eingerichtet. Zielsetzung ist, Maßnahmen zum Erhalt regionaler Vielfalt zu erarbeiten. Dies verdeutlicht, dass die Staatsregierung Probleme der lokalen und regionalen Medien, davon sind sowohl Printmedien als auch der Lokalfunk umfasst, sehr ernst nimmt und bestrebt ist, die regionale Vielfalt zu stärken. Die Arbeitsgruppe, die auf Fachebene im April 2019 das zweite Mal getagt hat, hat noch keine Festlegungen getroffen, zu denen eine politische Einigung herbeigeführt werden könnte.“

Allerdings verfügt die sächsische Regierung noch nicht über ein vollständiges Bild zur Situation des Lokaljournalismus in Sachsen. Während sie die lokalen und regionalen Fernseh- und Hörfunkveranstalter benennen kann, beantwortet sie die Frage zu den lokalen und regionalen Zeitungen so: „Von einer Beantwortung wird abgesehen. Der Staatsregierung liegen keine entsprechenden Erkenntnisse vor. Die Staatsregierung ist dem Landtag nur für ihre Amtsführung verantwortlich. Sie ist daher lediglich in Angelegenheiten zur Auskunft verpflichtet, die in ihre Zuständigkeit fallen und muss nicht auf Fragen eingehen, die außerhalb ihres Verantwortungsbereichs Iiegen.

Letzteres ist hier der Fall: Es liegen der Sächsischen Staatsregierung keine vollständigen und umfassenden Erkenntnisse dazu vor, welche lokalen Zeitungen es in den Landkreisen und kreisfreien Städten Sachsens gibt. Diese Daten werden nicht von ihr erfasst. Hintergrund ist die Staatsferne der Presse und der Umstand, dass es, anders als beim privaten Rundfunk, auch kein Zulassungserfordernis gibt.“

Kommentar verfassen

Onlinefilm.org

Zitat der Woche
"Die aktuelle Höhe des Rundfunkbeitrags von 17,50 Euro entspricht längst nicht mehr dem realen Aufwand", sagte der BR-Rundfunkratsvorsitzende Lorenz Wolf. "Legt man die derzeitige Rücklagenentnahme auf die Höhe des monatlichen Beitrags um, dann werden heute real 18,35 Euro verausgabt. Diese Rücklage wird bis 2020 gänzlich erschöpft sein. Mit 17,50 Euro wäre der vorgelegte Wirtschaftsplan 2019 nicht realisierbar." Dwdl.de, 06.12.2018 Weiterlesen    
Out of Space
Auf seinem YouTube-Kanal „Ryan ToysReview“ testet der kleine Amerikaner Ryan seit März 2015 allerhand Spielzeug. Die Beschreibung des erfolgreichen Channels ist simpel: „Rezensionen für Kinderspiele von einem Kind! Folge Ryan dabei, wie er Spielzeug und Kinderspielzeug testet.“ Ryan hat 17 Millionen Abonnenten und verdient 22 Millionen Dollar im Jahr. Berliner Zeitung, 04.12.2018 (online)