Zitiert: EU-Kommission will bei Digitalsteuer offenbar Rückzieher machen
Das Aufschieben des Plans für eine Digitalsteuer sollte der EU bei den Zollverhandlungen mit den USA helfen. Der Rückzieher kommt bereits nach zwei Monaten. […]
Mit dem potenziellen Rückzieher wollte die Kommission offenkundig in der Schlussphase der Verhandlungen über ein… Weiterlesen
Zitiert: EU als Regulierungsbehörde und Handelsakteur
Wir haben zwar einige Gesetze zur Plattformregulierung wie den DSA und dem DMA. Die Durchsetzung findet aber zu zaghaft statt. Zudem dürften die Regeln nicht ausreichen. Es geht hier schließlich gegen die mächtigsten Konzerne der heutigen Zeit, die alles daransetzen,… Weiterlesen
Zitiert: Die europäische Digitalpolitik ist hilflos
Kaum wird eine „Digitalsteuer“ für Onlinegiganten erwogen, zieht man sie in Zweifel. Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich stellt derweil fest, dass sie keine Macht hat. Ob sich an der Lage etwas ändert?
Die Digitalkonzerne aus dem Silicon… Weiterlesen
Zitiert: So müssen Online-Dienste ihre Datensilos öffnen
Große Online-Plattformen sind für viele schon lange Teil des Alltags. Wie sie im Detail funktionieren, wissen aber weitgehend nur die Betreiber. Diese Blackboxen soll der Digital Services Act öffnen. Nun hat die EU-Kommission Details für den Datenzugang für Forschende veröffentlicht.… Weiterlesen
Zitiert: EU-Kommission beugt sich Druck von Trump
Es ist absurd und gefährlich: Die USA sollen zukünftig mitreden dürfen, wie wir in der EU den Digital Markets Act gegen marktdominante Big Tech-Konzerne durchsetzen wollen.
Man gründet jetzt einen Arbeitskreis, um gemeinsam darüber zu sprechen. Die Durchsetzung wird also… Weiterlesen
