Zitiert: Klare Forschungslage zu Folgen des AfD-Ausgrenzen
In einem Artikel auf tagesschau.de wurde diese Frage – AfD ausgrenzen, ja oder nein? – kürzlich beleuchtet, scheinbar aus zwei gleichwertigen Forschungsperspektiven. Die Tagesschau zitiert Wolfgang Merkel, emeritierter Professor für Politikwissenschaft, der schon lange nicht mehr zu der Frage forscht,… Weiterlesen
Zitiert: „Stillhaltezusage“ ist keine Rücknahme
Ist es das, wonach es auf den ersten Blick aussieht – nämlich eine juristische Blamage für den Verfassungsschutz gegen die AfD? Nein, das ist es nicht. Es ist in Wahrheit überhaupt kein substanzieller Rückschlag für den Verfassungsschutz. Es ist ein… Weiterlesen
Zitiert: Was die klassischen Medien zu ihrem Bedeutungsverlust selbst beitragen
Sehr oft lese ich etwas über den Bedeutungsverlust von klassischen Medien in Zeiten von Social Media. Solange sich klassische Medien die Themen der Schreihälse in den Kommentarspalten der sozialen Medien vorschreiben lassen, wird sich dieser Bedeutungsverlust allerdings unvermindert fortsetzen.
Liebe… Weiterlesen
Zitiert: „Soziale Medien“ müssen wie Zeitungen haften
Ich bin davon überzeugt, dass wir für das Phänomen der „sozialen Medien“ keineswegs neue Aufsichtsbehörden und Rechtsvorschriften benötigen, sondern vielmehr nur die über Jahrzehnte etablierten Instrumente zur Regulierung der Presse zur Anwendung bringen müssen: das Presserecht und das Pressekartellrecht. Ebenso… Weiterlesen
Zitiert: Pressekartellrecht auf Plattformen erweitern
Wenn eine Internetplattform eine marktbeherrschende Stellung einnimmt – dies wurde für bestimmte Plattformen vom Bundeskartellamt bereits festgestellt –, so hat diese Internetplattform ihr Verhalten an Art. 102 AEUV und § 19 GWB zu orientieren. Der Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung ist… Weiterlesen
