„Seit Anfang an haben Pegida-Anhänger Journalisten bedroht. Immer wieder wurde darüber berichtet. In den vergangenen Wochen hat sich die Bedrohungslage für Berichterstatter erheblich verschärft“, berichtet Uta Deckow (Leiterin Politik-Desk MDR-Landesfunkhaus Sachsen) und stellt fest, dass der es zunimmt, nur so lange für Pressefreiheit zu sein, „solange es die eigene Meinung deckt“. Weiterlesen
SurfGuard : „Menschen, die sich für niedrig qualifizierte Arbeit interessieren, machen einen Bogen um Zeitungsboten-Jobs, weil sie anderswo den Mindestlohn bekommen, dort aber nicht. Und so müssen die Verleger ihre Publikationen nicht verteuern, bekommen sie aber nicht mehr zu ihren… Weiterlesen
„Chancen und Grenzen der Kontrollgremien im öffentlich-rechtlichen Rundfunksystem“ lautete der Titel der Diskussionsrunde, zu der die Otto-Brenner-Stiftung eingeladen hatte. In seiner Einführung gab Jupp Legrand, der Geschäftsführer der Stiftung, der Diskussion Fragen mit auf den Weg.
Was müsse der Gesetzgeber bei der Zusammensetzung der Gremien ändern?
Was sollen die Sender ändern, damit die Gredmien effektuver arbeiten können?
Was sollen und können die entsendenden Organisationen machen, um ihre Gremienmitgliieder zu professionalisieren?
Wie müssen sich die Gremienaufstellen, damit sie qualifizierten und glaubwüriger sind?
Was können die Öffentlichkeit sowie die Medienkritik leisten?
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, hielt gestern zur Verleihung des Otto-Brenner-Preises die Festrede. Dabei machte er u.a. deutlich, wie die grundgesetzlich garantierte Pressefreiheit sowie der Anspruch, dass alle Staatsgewalt vom Volke ausgehen soll, zusammengehen.
Zum einen müssen die… Weiterlesen