Die bisherigen Reformschritte sind richtig und wichtig. Wenn es jedoch darum geht, eine langfristige Perspektive für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu entwickeln, dann sollte der Ausgangspunkt der weiteren Reformüberlegungen die einfache aber entscheidende Frage sein, warum es in einer liberalen Demokratie klug und sinnvoll ist, sich auch in dieser sich verändernden Medienwelt, und gerade in dieser, weiterhin einen von der Gemeinschaft finanzierten Rundfunk zu leisten? Hierbei genügt es nicht auf die in der Vergangenheit entwickelten Begründungen abzustellen, die noch aus einer Zeit stammen, als die Frequenzen knapp und Medien klar voneinander abgrenzbar waren. Auch reicht es nicht aus, die Legitimation aus der bloßen Gewohnheit herzuleiten, dass es die Anstalten auch in Zukunft geben muss, weil es sie bereits schon in der Vergangenheit gegeben hat.
Vielmehr muss noch stärker begründet werden, warum öffentlich-rechtliche Medien in dieser individualisierten Medienwirklichkeit einen einzigartigen Mehrwert besitzen, der durch kein rein privatwirtschlich orientiertes Angebot ersetzt werden kann. Dass sie also auch als ein wichtiges Instrument unserer freiheitlichen demokratischen Gesellschaft, als eine Institution des Gemeinwohls wahrgenommen werden. Denn als von der Gesellschaft getragene Einrichtungen haben die Öffentlich-Rechtlichen nur dann eine langfristige Perspektive, wenn sie auch ihrer Rolle in der Gesellschaft gerecht werden.
Carsten Brosda, medienpolitik.net, 08.01.2024 (online)
