Gemeinnütziger Journalismus ist bisher nur über Umwege möglich. Das soll sich jetzt dank eines Erlasses der Bundesregierung ändern. Medienverbänden reicht das nicht – sie fordern ein Gesetz.
Schraven sieht gemeinnützige Angebote nicht als Konkurrenz zu etablierten Medienhäusern. Für ihn ist gemeinnütziger Journalismus die „dritte Säule“ im Journalismus, zwischen öffentlich-rechtlichem und Marktjournalismus. „Der Markt kann nicht mehr dafür sorgen, dass überall eine journalistische Grundversorgung angeboten wird“, sagte Schraven. Vor allem bei lokalen Angeboten und Nischenthemen könne gemeinnütziger Journalismus eine Lücke füllen, damit die Demokratie weiter funktioniere.
Der Zeitungsverlegerverband BDZV sieht das anders. Mit der Gemeinnützigkeit werde ein „Zwei-Klassen-Journalismus“, etabliert, sagte die Sprecherin des Verbands, Anja Pasquay dem epd: „Hier der gewinnorientierte Journalismus, dort jener, der mit staatlichem Siegel gemeinnützig agiert. Schon das ist eine Diskriminierung.“ Zudem hätte der gemeinnützige Journalismus immer einen Steuervorteil. Damit würde in den Markt des bestehenden Journalismus eingegriffen, kritisierte Pasquay. Anders als privatwirtschaftliche Medienhäuser finanzieren sich gemeinnützige Medien aus Spendengeldern und müssen diese nicht versteuern. Gleichzeitig dürfen sie keine Gewinne erzielen.
Epd medien, 03.08.2024 (online)
