Zitiert: CMPF-Monitor: Deutschland liegt bei Wirksamkeit und Unabhängigkeit der Medienaufsicht nur im europäischen Mittelfeld

„Die Freiheit und Vielfalt der Medien ist in vielen Ländern bedroht. Betroffen ist davon auch Europa, nicht nur das östliche und südöstliche, sondern ebenso westliche Staaten. Die Erfassungen unterschiedlicher Organisationen aus den Jahren 2017 und 2018 werfen ein bezeichnendes Licht auf eine sich stetig verschlechternde Lage.“ Victor Henle hat sich für epd medien (08/2019)den Monitor des „Centre for Media Pluralism and Media Freedom“ (CMPF, download) in Florenz angesehen.

„Von den zahlreichen Studien zur Entwicklung der Medienfreiheit in Europa eignet sich der Monitor des „Centre for Media Pluralism and Media Freedom“ (CMPF) in Florenz besonders gut, um einen detaillierten und vergleichenden Überblick zu gewinnen. Diese von der EU unterstützte Institution erstellt seit 2015 einen „Media Pluralism Monitor“, der die Mediengefährdung in den 28 EU-Ländern sowie in den Beitrittsländern Mazedonien, Serbien und Türkei untersucht.

Der aktuelle Vielfaltsmonitor 2018 erfasst das Jahr 2017. Erhoben wird das Datenmaterial von nationalen Teams nach den Regeln des CMPF anhand von vier Kategorien: Basisschutz, Marktvielfalt, politische Unabhängigkeit und Medienteilhabe (kontextbezogene Übersetzung des Begriffs „Social Inclusiveness“).

Jede dieser Kategorien enthält fünf Kriterien, die sie konkretisieren. Pro Land wird jedes Kriterium in drei möglichen Gefährdungsstufen angegeben: geringes Risiko (grüner Bereich bis 33 Prozent), mittleres Risiko (gelber Bereich bis 66 Prozent) und hohes Risiko (roter Bereich bis 100 Prozent). In aggregierter Form lassen sich daraus die Gesamtwerte für eine Kategorie abbilden. ….

Zur Kategorie Basisschutz gehört auch das Kriterium Wirksamkeit und Unabhängigkeit der Medienaufsicht. Mit einem Gefährdungsgrad von zehn Prozent liegt Deutschland nur im westeuropäischen Mittelfeld. Die Tschechische Republik bringt es auf die Hälfte dieses Wertes, Großbritannien und Frankreich liegen noch darunter. Unter dem Subkriterium Unabhängigkeit der Medienaufsicht rutscht Deutschland sogar in das mittlere Risiko und befindet sich damit auf der Ebene von Italien und Spanien, auf der auch Rumänien, Montenegro und Malta angesiedelt sind. Welche Gründe dafür sprechen, ist dem CMPF-Monitor nicht zu entnehmen. Möglicherweise kommt diese Qualifizierung durch die Art der Besetzung und Abberufung leitender Personen des öffentlichen Rundfunks zustande.“

Victor Henle, epd medien, 08/2019, S. 5 ff.

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