Die Grünen könnten mit der Forderung nach einer öffentlich-rechtlichen Alternative zu Facebook, X und Co. in die Bundestagswahl ziehen. Einen entsprechenden Änderungsantrag zum Entwurf des Wahlprogramms hat eine Gruppe von Parteimitgliedern um den Innenpolitiker Konstantin von Notz eingereicht. Geprüft werden solle die „Schaffung einer europäischen Medienplattform in öffentlicher Trägerschaft als Alternative zu bestehenden kommerziellen Angeboten“, heißt es in dem Antrag, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Eine solche Plattform sollte nach den Vorstellungen der Antragsteller aus den Rundfunkgebühren finanziert werden – ohne dass diese erhöht werden müssten, wie von Notz betonte. Die Plattform solle qualitativ hochwertige Inhalte bündeln, und zwar „werbefrei, offen und mehrsprachig“. „Sie arbeitet zusammen mit den nationalen öffentlichen Rundfunkanstalten, um deren Inhalte europaweit zugänglich zu machen, und agiert frei von jedweder politischer Einflussnahme“, erklärte er.
In Deutschland könne sie als vierte Säule neben ARD, ZDF und Deutschlandradio rechtlich verankert werden und damit auch „einen relevanten Anteil der Finanzierung aus dem Rundfunkbeitrag erhalten“. […] Bereits 2019 schlug ein Politiker der Grünen eine europäische Alternative zu Facebook und Co. vor. Sein Name: Robert Habeck.
dpa, 09.01.2025 (online)
Grüne fordern Facebook-Alternative aus Rundfunkgebühren. Ein Gastbeitrag von Robert Habeck und Malte Spitz (08.11.2019, online)
