Zitiert: Einschüchterungsklagen bedrohen Presse- und Wissenschaftsfreiheit

In letzter Zeit haben SLAPP-Klagen zugenommen. 2022 wurden in Europa rund 160 missbräuchliche Klagen eingereicht, der höchste je gemessene Jahreswert. Die Dunkelziffer ist vermutlich höher, sagt Dr. Uwe Krüger vom Institut für Kommunikations- und Medienwissenschaft der Universität Leipzig. „Seit mehr als zehn Jahren nimmt die Verrechtlichung des Journalismus zu. So ist es etwa für Politmagazine im Fernsehen immer alltäglicher geworden, dass sie schon während ihrer Recherchen presserechtliche Warnschreiben von einschlägig bekannten Anwaltskanzleien erhalten. Das ist zu einem Geschäftsmodell geworden und kein ausschließlich deutsches Phänomen.“

Im Zuge ihres Reputations- und Krisenmanagements sind die Hohenzollern in den vergangenen Jahren mit über 120 Klagen beziehungsweise Abmahnungen massiv juristisch gegen öffentliche Äußerungen zur politischen Rolle der Familie beim Aufstieg des Nationalsozialismus vorgegangen. Adressaten waren Historiker:innen, Redaktionen und andere Beteiligte in der öffentlichen Berichterstattung.

Auch aus diesem Grund haben sich für die Leipziger Studie, die im Rahmen der Masterarbeiten von Connor Endt und Max Beuthner entstand, lediglich zehn Betroffene zu Interviews bereit erklärt.

Universität Leipzig, Pressemitteilung, 22.02.2024 (online)

Zur Studie (pdf)

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Gut zur Entgiftung des öffentlichen Diskurses wäre es, auch in den Beiträgen jener, die anders denken als man selbst, die klügsten Gedanken zu suchen, nicht die dümmsten. Man läuft natürlich dann Gefahr, am Ende nicht mehr uneingeschränkt Recht, sondern einen Denkprozess in Gang gesetzt zu haben.   Klaus Raab, MDR-Altpapier, 25.05.2020, (online)    
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