Im Gespräch merkt man das daran, wie sie von den Dingen erzählt, die sie und ihr Team schon erreicht haben. Über jene, die noch getan werden müssen, spricht sie hingegen etwas verhaltener. Letzteres ist nicht weiter überraschend, es liegt in der Natur der Sache. Trotzdem spart sie sie nicht aus. Denn die Politikerin packt gerne an. Oder – was die Medienregulierung betrifft – reagiert. Skepsis zeigt sie kaum. …
Aktuell ist die rheinland-pfälzische Bevollmächtigte unter anderem für medienpolitische Fragestellungen zuständig. Wie auf die sich rapide verändernde Medienlandschaft reagiert werden müsse, frage ich sie. Raabs Antwort klingt bestimmt: „Wir haben schon darauf reagiert und wir wollen auch weiter darauf reagieren.“ Und dann holt sie aus, wirft mit Gesetzen und Paragrafen um sich. Plattformregulierung, Diskriminierungsverbote, Transparenzgebote. „Trägt meine Handschrift“, „unter meiner Federführung“ – das sind Ausdrücke, die Raab in diesem Zusammenhang gerne und häufig verwendet.
Auch der Medienstaatsvertrag trage klar diese – ihre – Handschrift und die ihres Teams, „dass wir in einer staatsfernen Regulierung auch die neuen Gatekeeper in den Blick nehmen müssen, damit Demokratie, Presse- und Meinungsfreiheit diskriminierungsfrei ausgeübt werden können“, erläutert sie. …
Es müsse, so Raab, eine bundesweite rechtliche Kohärenz hergestellt und der Blick zudem auf ganz Europa gerichtet werden. Telekommunikationsgesetz, Telemediengesetz, Netzwerkdurchsetzungsgesetz, Digital Services Act. Eine nach der anderen betet sie die einzelnen Verordnungen herunter.
Lisa Koenig, medienpolitik.net, 18.5.2022 (online)
