Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz will eine „Governance des Medienwandels”

Dies legte er in seiner Eröffnungsrede des Mediendialogs Hamburg Ende Mai 2013 dar. Sein Thema lautete „Fortschritt durch Technik – für eine Governance des Medienwandels“

Olaf Scholz verwies auf die gemeinsame Verantwortung von Politik- und Medienwirtschaft für das gesellschaftliche Gelingen der Digitalisierung. „Benötigt werde ein medienpolitischer Grundkonsens in der Gesellschaft. So spricht sich Olaf Scholz für eine Zusammenführung von Medien- und Netzpolitik, die Weiterentwicklung der Rundfunkkommission der Länder zu einer Medienkommission und für die Einführung eines Medienstaatsvertrags aus, um einen rechtlichen Rahmen für eine funktionierende Media Governance zu schaffen.“

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