Kein anderer Player hat solches Engagement und solche Erfolge vorzuweisen. Schmückt sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk mit diesen Verdiensten und Erfolgen? Manchmal könnte man meinen, er versteckt das spannende und preisträchtige Programm regelrecht zu nächtlicher Stunde, denn es passt oftmals nicht… Weiterlesen
Es ist ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, dass die Rundfunkfreiheit vor allem dem Prozess freier individueller und öffentlicher Meinungsbildung dient, nicht ökonomischen Interessen. Wenn sich Meinungs- und Medienvielfalt nicht über privatwirtschaftlichen Wettbewerb herstellt, ist es Aufgabe des Gesetzgebers, einen Rechtsrahmen zu… Weiterlesen
Schon mehrere Monate streite ich zusammen mit zahlreichen Kolleginnen und Kollegen meiner Partei, der Grünen, der PDS und der FDP im Landtag sowie mit jungen Basisinitiativen in Dresden, Leipzig und Chemnitz für die Erhaltung des Jugendradios DT 64. Die Herrschenden,… Weiterlesen
In der Debatte um das Verbot politischer Werbung auf Twitter gibt es ein großes Missverständnis. Eingeschränkt oder gar verboten werden nicht Tweets von Politikern, Parteien oder anderen politischen Organisationen. Die … Regelungen beziehen sich ausschließlich auf bezahlte „Twitter-Ads“. Das sind… Weiterlesen
Es gibt, den Möglichkeiten der Netzkommunikation sei Dank, jetzt die Chance, eine Art drittes System aufzubauen, jenseits der bisherigen starren „dualen“ Struktur, unter einem neuen öffentlich-rechtlichen Dach oder stiftungsbasiert, medienübergreifend. Da lohnen sich noch einmal alle intellektuellen Anstrengungen, daran zu… Weiterlesen