Der Staatsminister für Kultur und Medien, Bernd Neumann (CDU), beäugt laut Kabel&Satellit die Aktivitäten von ARD und ZDF bei digitalen TV-Sendern wie ZDFneo kritisch. Die öffentlich-rechtlichen Sender könnten seiner Auffassung nach auf das eine oder andere Programm verzichten.
„Ohne Aktivitäten im digitalen Bereich würde der öffentlich-rechtliche Rundfunk seinem Auftrag nicht mehr gerecht werden können. Die Frage ist allerdings, ob man in diesem Bereich auch alles machen sollte, was man vielleicht gesetzlich darf. Es geht darum, den privaten Anbietern den Spielraum zu lassen, den sie brauchen, um erfolgreich am Markt teilnehmen zu können. Gleichzeitig müssen die Rundfunkanstalten ihren Auftrag erfüllen können.“
Er unterstütze die Bestrebungen der Länder, den Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks weiter zu präzisieren. „Ohne den Ländern vorgreifen zu wollen, kann ich mir z.B. durchaus vorstellen, dass es weniger digitale TV-Kanäle geben wird. Auch meine Forderung, mehr Kultur ins Hauptprogramm zu nehmen, geht in dieselbe Richtung: die Fokussierung auf den Kern des Auftrags.“
Neumann gilt auch nicht als Freund eines Jugend-TV-Kanals der Öffentlich-Rechtlichen. Ihm sei lieber, die Rundfunkanstalten erreichten jüngere Zuschauer mit ihren Hauptprogrammen, sagte der CDU-Politiker.
„Ein solcher Kanal wäre meines Erachtens überhaupt nur denkbar, wenn er von ARD und ZDF gemeinsam betrieben wird. Und es sollte kein zusätzlicher Kanal geschaffen, sondern ein anderer Kanal dafür zur Verfügung gestellt werden.“ Zusätzliche Online-Portale für junge Nutzer halte er nicht für notwendig.
Doch wie sollen ARD und ZDF Jugendliche halten, wie sollen sie ihren Nutzungsgewohnheiten gemäß Angebote machen, wenn man kein Online-Portal aufbauen darf? Welchen Sinn macht ein Jugendkanal, wenn es dazu kein Online-Portal geben darf? Wenn in Zukunft alle den Rundfunkbeitrag zahlen sollen, dann müssen ARD und ZDF auch allen etwas bieten. Wenn es heißt, dass ARD und ZDF im Internet auch Rundfunk anbieten, Internet also Rundfunk sei, dann muss man dort auch öffentlich-rechtliche Jugendportale finden. (Laut einem von ARD und ZDF in Auftrag gegebenem Gutachten „zählt das Internetangebot des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zum Kern des öffentlich-rechtlichen Grundversorgungsauftrages, da die Meinungsbildung der Öffentlichkeit und des Einzelnen, insbesondere der jüngeren Generation, heute in starkem Maße auf dem Weg des Internets erfolge.“ Presse macht (im Internet) Rundfunk, so die ARD-Gremienvorsitzenden im Juli 2010.)
