Dauert eine Abstimmung über eine Presseerklärung fast 4 Wochen?

 

Am 13. Mai trafen sich im ARD-Hauptstadtstudio zu Berlin ARD-GVK-Vorsitzender Uwe Grund, ZDF-Fernsehratsvorsitzender Ruprecht Polenz, ZDF-Justitiar Peter Weber, LFK-Medienratsvorsitzende Christa Gönner-Schwarze, Vorsitzender der Direktorenkonferenz Dr. Jürgen Brautmeier, stellv. KJM-Vorsitzender Andreas Fischer sowie die Jugendmedienschutzexperten der Institutionen „zu einem weiteren Austausch über die Anwendung und Evaluation des geltenden Jugendmedienschutzes.“

 

Worum ging es? In der am 10. Juni – also 4 (!) Wochen später – veröffentlichten Presseerklärung heißt es: „Der GVK-Vorsitzende der ARD hatte in das ARD-Hauptstadtstudio eingeladen zum nach § 15 Abs. 2 Jugendmedien-schutzstaatsvertrag vorgesehenen Erfahrungsaustausch zwischen den Gremien der in der ARD zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten, des ZDF und der Landesmedienanstalten sowie der Kommission für Jugendmedienschutz. Beim 3. Spitzengespräch dieser Art standen Optimierungsmöglichkeiten in der Anwendungspraxis sowie die Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrags im Mittelpunkt.

Die Teilnehmer bekräftigten erneut die gegenseitige Achtung und Beachtung der jeweiligen gesetzlichen Zuständigkeiten und Aufsichtskompetenzen und bescheinigten dem Jugendschutzsystem in seiner Gesamtstruktur hohe Professionalität und Funktionalität. Für die Anwendungspraxis wurde vereinbart, den Austausch zwischen den verschiedenen Aufsichtsstellen zu intensivieren. Es wurde allseits die Bereitschaft betont, die bestehenden Ermessenspielräume nach Maßgabe des JMStV umzusetzen.“

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Zitat der Woche
Gut zur Entgiftung des öffentlichen Diskurses wäre es, auch in den Beiträgen jener, die anders denken als man selbst, die klügsten Gedanken zu suchen, nicht die dümmsten. Man läuft natürlich dann Gefahr, am Ende nicht mehr uneingeschränkt Recht, sondern einen Denkprozess in Gang gesetzt zu haben.   Klaus Raab, MDR-Altpapier, 25.05.2020, (online)    
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Auf seinem YouTube-Kanal „Ryan ToysReview“ testet der kleine Amerikaner Ryan seit März 2015 allerhand Spielzeug. Die Beschreibung des erfolgreichen Channels ist simpel: „Rezensionen für Kinderspiele von einem Kind! Folge Ryan dabei, wie er Spielzeug und Kinderspielzeug testet.“ Ryan hat 17 Millionen Abonnenten und verdient 22 Millionen Dollar im Jahr. Berliner Zeitung, 04.12.2018 (online)