Journalisten sehen Pressefreiheit in Gefahr

 

 

In einer Anhörung zur Spähaffäre im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des Europäischen Parlaments bat Alan Rusbridger, der Chefredakteur des „Guardian“, als Gastredner die Abgeordneten um politische Unterstützung bei der Wahrung der freien Berichterstattung. Rusbridger entwarf in seinem Vortrag das Bild einer „neuen Welt“, in der Spionage nicht mehr ein zwischenstaatliches Problem sei, sondern zu einem noch kaum bekannten Dreiecksverhältnis staatlicher Stellen, privater Unternehmen und der Bevölkerung führte, berichtete die FAZ.

 

„Wege aus der Überwachungsgesellschaft“ gebe es wenige, sagte Jacob Appelbaum. Er legte den Abgeordneten nahe, Möglichkeiten „zur Minderung des wirtschaftlichen Werts der Spionage“ zu nutzen. Dazu gehöre in erster Linie eine offensive Förderung von Verschlüsselungstechniken.

 

Es sei derzeit so, sagten Appelbaum und Rusbridger, dass die Geheimdienste nicht nur einen technischen Vorsprung hätten, sondern auch die Gesetzgebung an ihren Interessen ausgerichtet sei.

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Gut zur Entgiftung des öffentlichen Diskurses wäre es, auch in den Beiträgen jener, die anders denken als man selbst, die klügsten Gedanken zu suchen, nicht die dümmsten. Man läuft natürlich dann Gefahr, am Ende nicht mehr uneingeschränkt Recht, sondern einen Denkprozess in Gang gesetzt zu haben.   Klaus Raab, MDR-Altpapier, 25.05.2020, (online)    
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