KEF kürzt Mehrbedarf von ARD und ZDF stark

 

ARD, ZDF und Deutschlandradio hatten für den Zeitraum 2013 bis 2016 zusammen einen finanziellen Mehrbedarf von 1,436 Mrd. Euro bei der KEF angemeldet. Die ARD sah einen Mehrbedarf von 898,3 Mio.  Euro, das ZDF meldete 434,5 Mio. Euro an und das Deutschlandradio 103,5 Mio. Euro. Doch die KEF will laut ihrem Berichtsentwurf, der der Funkkorrespondenz vorliegt, allerdings nur einen ungedeckten Finanzbedarf von 315,9 Mio. Euro anerkennen. Somit werden die Anmeldungen der Sender um rund 78 Prozent gekürzt. Es werden für die ARD 207 Mio. Euro, für das ZDF 45 Mio. Euro und für das Deutschlandradio 63,9 Mio. Euro als Mehrbedarf anerkannt.

 

 

Dabei hatten die Anstalten diesmal schon weniger angemeldet, als die KEF das letzten Mal ihnen genehmigte. So lag der für alle anerkannte Mehrbedarf für die Jahre 2009 bis 2012 bei über 1,7 Mrd. Euro. (Eine Reduzierung könnte allerdings auch daher rühren, dass die Anstalten derzeit ca. 100 bis 150. Mio. Euro mehr einnehmen, als man 2008 angenommen hat. Solche Mehreinnahmen werden ja mit der nächsten Gebührenperiode verrechnet.)

Für den deutsch-französischen Kulturkanal Arte, der separat behandelt wird, wollten ARD und ZDF zusätzliche Gelder in Höhe von 35,2 Mio. Euro. „Mit dem zusätzlich beantragten Geld will Arte unter anderem höhere Urheberrechtskosten bezahlen. Diese Ausgaben steigen an, weil der Sender bereits seit längerem ein 24 Stunden-Programm betreibt. Zudem will der Kulturkanal ab 2013 in seinem Tagesprogramm eine neue Magazinleiste starten, die ARD und ZDF finanzieren sollen (und nicht die französischen Partner). Drittens benötigt Arte nach eigener Einschätzung mehr Geld für seine Online-Angebote.“ So die Funkkorrespondenz.

Laut Funkkorrespondenz will die KEF den Mehrbedarf von ARTE um rund 85 Prozent reduzieren – auf 4,7 Mio. Euro. Nun ist fraglich, welche der geplanten Maßnahmen nicht umgesetzt werden kann. Das neue Programmschema – und somit auch die deutsche Magazinleiste – ist bei ARTE schon beschlossene Sache. So werden die Mehreinnahmen wohl für die deutsche Magazinleiste eingesetzt werden.

 

 

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Zitat der Woche
Spitzenvertreter von ARD und ZDF – darunter WDR-Intendant Tom Buhrow, der seit Januar 2020 ARD-Vorsitzender ist, BR-Intendant Ulrich Wilhelm, ARD-Generalsekretärin Susanne Pfab und ZDF-Intendant Thomas Bellut wie auch Vorsitzende von Senderaufsichtsgremien wie der WDR-Rundfunkratsvorsitzende Andreas Meyer-Lauber – erklären, die Rundfunkbeitragshöhe läge in der aktuellen Periode 2017 bis 2020 real bereits bei 18,35 Euro (inklusive LMA-Anteil). Doch dies trifft, wie schon angeführt, nicht zu. Berücksichtigt man die bereits genannten Faktoren, läge die reale Beitragshöhe niedriger als 18,35 Euro; geschätzt dürften es etwa 18,20 Euro sein – doch auch dieser Betrag spiegelt noch nicht die reale aktuelle Beitragshöhe wider.   Volker Nünning, Medienkorrespondenz, 18.02.2020 (online)    
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