Medienstaatsvertrag: Worum es geht und worum es nicht geht

Immer mal wieder liest man, dass es beim aktuell debattierten Medienstaatsvertrag sieht auch darum gehe, dass die öffentlich-rechtliche Anstalten (ARD/ZDF/D-Radio) mehr Freiheiten bekommen zu entscheiden, welche Sendungen und Sparten künftig analog, digital oder auch gar nicht (mehr) gebracht werden.

Dazu ist zweierlei festzustellen.

Erstens: Es geht im votliegenden Gesetzestext nicht um die Frage analog und/oder digital. Bis auf UKW ist derzeit alles digital: von der Produktion bis zur Ausstrahlung. Gemeint ist wohl mit der obigen Darstellung: die lineare bzw. nicht-lineare Ausstrahlung der Inhalte. Das können die Sender übrigens heute schon für einzelne Bereiche selbst entscheiden: siehe die eigen- und auftragsproduzierten Webserien für die Mediathek (Siehe § 30 Absatz 2). Sie können diese Überführung vom Linearen ins Nichtlineare derzeit nicht für ganze Sender entscheiden.

Zweitens: Es gibt im Medienstaatsvertragsentwurf keine Regelungen darüber, dass die Sender nun (neu) entscheiden können, welche Sendungen sie linear oder nicht-linear bringen. Sie erhalten allerdings in § 30 Absatz 2 die Möglichkeit, europäische [strittig ist, ob auch nicht-europäische] Lizenzproduktionen (Filme und Serien) „vor und nach deren Ausstrahlung sowie als eigenständiger audiovisueller Inhalt bis zu dreißig Tage“ in die Mediatheken einzustellen. Also: die Sender haben die Möglichkeit, dann mehr vom linear Ausgestrahlten nicht-linear (in der Mediathek) anzubieten.

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Gut zur Entgiftung des öffentlichen Diskurses wäre es, auch in den Beiträgen jener, die anders denken als man selbst, die klügsten Gedanken zu suchen, nicht die dümmsten. Man läuft natürlich dann Gefahr, am Ende nicht mehr uneingeschränkt Recht, sondern einen Denkprozess in Gang gesetzt zu haben.   Klaus Raab, MDR-Altpapier, 25.05.2020, (online)    
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Auf seinem YouTube-Kanal „Ryan ToysReview“ testet der kleine Amerikaner Ryan seit März 2015 allerhand Spielzeug. Die Beschreibung des erfolgreichen Channels ist simpel: „Rezensionen für Kinderspiele von einem Kind! Folge Ryan dabei, wie er Spielzeug und Kinderspielzeug testet.“ Ryan hat 17 Millionen Abonnenten und verdient 22 Millionen Dollar im Jahr. Berliner Zeitung, 04.12.2018 (online)