Warum sich Barack Obama für die Netzneutralität ausspricht, beschreibt Andrian Kreye in der Süddeutschen Zeitung (12.11.2014). Wenn in Europa die Netzanbieter die Netzneutralität aufheben würden, hätte dies vor allem auch Folgen für die US-amerikanischen Inhalteanbieter. Die Infrastruktur sei in der Hand europäischer Firmen, die Inhalte kämen in Überzahl aus Amerika. Man hat dort kein Interesse, dass Netflix die Videoangebote von Google oder Amazon „ausbremst“. Weiterlesen
Eine öffentlich-rechtliche Mediathek für „ganz Europa“
Alexander Wrabetz, Intendant des ORF, wünscht sich eine gemeinsame Plattform aller öffentlich-rechtlichen Sender aus Europa: „Darüber denken wir zurzeit innerhalb der EBU, dem Verbund der öffentlich-rechtlichen Sender in Europa, nach.“
taz, 13.11.2014
Aktueller Zeitplan zur Erarbeitung des ZDF-Staatsvertrages
„Derzeit sieht der Zeitplan vor, dass eine politische Einigung über den lnhalt des ZDF-Staatsvertrages im Dezember 2014 erfolgen und das Kabinettsverfahren zum Entwurf des Staatsvertrages eingeleitet werden soll. lm Februar 2015 soll das Kabinettsverfahren zum Zustimmungsgesetz eingeleitet werden“, so Sachsens Staatskanzleiminister Johannes Beermann in der Antwort auf eine Kleine Anfrage von Falk Neubert (LINKE). „Die Öffentlichkeit und die gesellschaftlichen Gruppen werden in dem für Gesetzgebungsprozesse vorgesehenen Anhörungsverfahren einbezogen.“ Weiterlesen
Weitere Ausnahmen vom Rundfunkbeitrag
Rein ehrenamtlich betriebene Einrichtungen der Jugendarbeit bleiben beitragsfrei, da in diesen Einrichtungen kein Arbeitsplatz eingerichtet ist. Aufwandsentschädigungen, die an die Ehrenamtlichen ausbezahlt werden, führen nicht zu einer entgeltlichen Beschäftigung
Gästezimmer, die ausschließlich für Jugendübernachtungen genutzt werden, sind unmittelbar privilegiert und es fällt nur ein Rundfunkbeitrag für die Gästezimmer an. Alle weiteren Gästezimmer in dieser Einrichtung sind nicht beitragspflichtig. Weiterlesen
Media Broadcast: DVB-T-Umstellung bis 2016 unmöglich
Michael Moskob, Leiter Regulierung und Public der Media Broadcast fordert, dass die Kosten, die durch die Räumung des 700-MHz-Frequenzbandes zu Gunsten der Internetübertragung entstehen, vom Bund getragen werden. Man könne mit den Umbauarbeiten erst beginnen, wenn dafür auch das Geld… Weiterlesen
