Angela Merkel will als Bundeskanzlerin am 19. April einen Live-Chat zum Thema Integration veranstalten. Diese Ankündigung wirft für den Geschäftsführer der MABB, Hans Hege, folgende zwei rundfunkrechtliche und medienpolitische Fragen auf:
Offshoreleaks
„Rund 260 Gigabyte Daten aus zehn Steueroasen, 2,5 Millionen Dokumente, 130.000 Betroffene aus über 170 Ländern – ein Riesencoup. Doch essentielle Fragen bleiben offen“, leitet Wolfgang Michal ein und stellt auf carta.info „reine Routinefragen“ bis hin zur These: „Es… Weiterlesen
Dokumentiert: Evaluation des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages
Gegenstand eines Werkvertrages, den das Land Rheinland-Pfalz als Vorsitzland der Rundfunkkommission der Länder geschlossen hat, „ist die Begleitung und Unterstützung der Evaluierung der Einführung des Rundfunkbeitrags. … Der mit dem Unternehmen abgeschlossene Vertrag hat eine Laufzeit bis zum 31.… Weiterlesen
Wie weiter beim Jugendmedienschutzstaatsvertrag?
„Die Ministerpräsidenten der Länder haben ihre Rundfunkkommission gebeten, bis zur Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder im Oktober 2013 einen Entwurf für einen Staatsvertrag vorzulegen, mit dem Ziel unbürokratische und praktikable Regelungen zu entwickeln. Ein weiterer Zeitplan steht noch nicht fest.“
Die „GEZ-WG“
Die Internetseite www.gez-wg.de bietet eine Plattform für Menschen an, die eine „GEZ-WG“ gründen wollen und dafür Mitmacher suchen. Initiator ist Klaus Moskob. Mieter würden schon dann als Wohngemeinschaft gelten, sobald sie einen gemeinsamen Medienraum haben oder die verschiedenen Parteien durch unverschlossene Türen nicht mehr voneinander getrennt werden. Weiterlesen
