Das abgewählte Parlament erteilt einem noch nicht gewählten Kanzler das Recht zur Änderung des Grundgesetzes, um einen gigantischen Kriegskredit zu ermöglichen, weil das neugewählte Parlament, also der aktuelle Wählerwille, nicht für eine solche Entscheidung zu gewinnen ist. Läuft das eigentlich… Weiterlesen
Zitiert: Der Mythos vom kriminellen Ausländer
Eine Studie des Ifo-Instituts stellt fest, dass für das Risiko, kriminell zu werden, die Herkunft des Täters keine Rolle spielt. Doch welcher Faktor ist es dann?
Alles schien so einfach und klar, als man die Flüchtlinge, die 2015 und danach… Weiterlesen
Zitiert: Ein Verstoß gegen den Auftrag durch ARD und ZDF
Öffentlich-rechtliche Anstalten versorgen Anbieter von Systemen generativer Künstlicher Intelligenz (KI) weiter unentgeltlich mit Inhalten. In der vergangenen Woche hat die ProSiebenSat.1-Plattform Joyn die Mediatheken von ARD und ZDF wieder entfernt. Zu Recht. Der neue Medienstaatsvertrag sieht die Möglichkeit vor, dass… Weiterlesen
Zitiert: 100.000 Unterschriften für Phoenix-Erhalt
Mehr als 100.000 Unterschriften haben die Initiatoren einer Petition gesammelt, die sich für einen Erhalt des Doku- und Ereigniskanals Phoenix ausspricht. Im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz Mitte der Woche sollen die Unterschriften übergeben werden. […]
Geschehen soll das am kommenden Mittwoch… Weiterlesen
Zitiert: Bundesregierung muss breit angelegte journalistische Nachhaltigkeitsinitiative starten
Die Politik hat in den vergangenen Jahren viel versprochen, um robusten und unabhängigen Journalismus zu unterstützen. Passiert ist wenig. Ob es um die Anerkennung der Gemeinnützigkeit geht, um Startup-Förderung oder die Probleme bei der Zeitungszustellung – wie können die Rahmenbedingungen… Weiterlesen
