Kaum eine Verfassungsregelung hat so weitreichende Folgen wie die Schuldenbremse. Als das Bundesverfassungsgericht im November die Umwidmung von Corona-Mitteln als verfassungswidrig erklärte und die Regierung damit in die aktuelle Haushaltskrise stürzte, zeigte sich, wie massiv die Schuldenbremse den Staat in… Weiterlesen
Zitiert: Wer Deutschland verstehen will, muss zwei Comedians kennen
War Deutschland vor Corona noch mehr oder weniger eine homogene Gesellschaft, hat die Zeit danach die Menschen noch stärker in Fraktionen und Unterfraktionen gespalten, die sich nicht nur gegenseitig, sondern nun auch unter sich bekriegen und zerfleischen.
Ein paar Rädelsführer… Weiterlesen
Zitiert: Die Legende zum Spiegel-Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Nun muss man allerdings vermeiden, an einer Legende zu stricken. Das Spiegel-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5. August 1966 war nicht so glanzvoll, wie man meint. Es erweiterte zwar den rechtlichen Freiraum der Presse mit zukunftsweisenden Sätzen, nachdem zuvor schon der… Weiterlesen
Zitiert: Gnade für den „Kleinen Muck“
Nach Aufregungen um Rassismus bei Winnetou kam auch der „Kleine Muck“ ins Gerede, die Defa-Stiftung gab ein Gutachten in Auftrag, das 70 Jahre nach der Premiere Entwarnung gibt. […]
Es sei kein Black Facing wie im frühen US-Kino, das die… Weiterlesen
Zitiert: Wie die Mittel für die Filmförderung sinken
Laut Medienstaatsvertrag kann der Anteil des Rundfunkbeitrags, der den Medienanstalten zusteht – 1,8989 Prozent -, bei den einzelnen Häusern gekürzt werden. 2022 lagen die Erträge für die Finanzierung der Medienwächter bei insgesamt 162 Millionen Euro. Eine dpa-Nachfrage in einigen Bundesländern… Weiterlesen
