Welche Koalitionen sich Wählerinnen und Wähler wünschen, schreiben sie auf ihrem Wahlzettel nicht dazu. Trotzdem wissen manche Politikerinnen und Politiker ganz genau, was die Deutschen jetzt angeblich wollen.
Dabei nennt die Politikwissenschaftlerin Julia Reuschenbach den „Wählerwillen“ im „Spiegel“ einen „Mythos“.… Weiterlesen
Vor dem Hintergrund der Trump-Regierung und ihrer Verquickung mit der Tech-Oligarchie fordert ein breites Bündnis, dass eine künftige Bundesregierung endlich Ernst macht mit der Plattformregulierung. Die derzeitige Situation sei eine Bedrohung für Demokratie und die digitale Souveränität Europas.
Mehr als… Weiterlesen
Unter der Taliban-Herrschaft in Afghanistan gibt es keine Pressefreiheit mehr. Dass der Sender Begum FM wieder senden darf, ist Grund zur Hoffnung. […]
Klar ist allerdings auch, dass die Kontrolle sowie die Repressalien der Taliban nicht verschwinden werden. Die Aufhebung… Weiterlesen
Fünf Monate nach der Nationalratswahl in Österreich haben ÖVP, SPÖ und Neos eine Koalition vereinbart. […]
Der ORF-Beitrag wird dafür über die aktuelle Periode hinaus eingefroren und soll bis einschließlich 2029 bei 15,30 Euro pro Monat und Haushalt liegen. Eine… Weiterlesen
Es wird nur der Teil der Wirklichkeit vermeldet, mit dem man oben keinen Ärger bekommt. Dabei könnte Journalismus alles benennen, was im Hamas-Israel-Komplex geschah und geschieht. Alles melden, belegen, zeigen: die Verbrechen der Hamas und die Verbrechen Israels. Die… Weiterlesen
