RBB verplant sich: Er plant geringes Defizit und erwirtschaftet hohen Gewinn.

Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) hat das Jahr 2011 mit einem Überschuss von 17,9 Millionen Euro abgeschlossen. Der Rundfunkrat genehmigte auf einer Sitzung am letzten Donnerstag den Jahresabschluss. Im Jahre 2011 hatte man Erträge von 417,9 Millionen Euro und Aufwendungen von 399,9 Millionen Euro. RBB-Intendantin Dagmar Reim sagte dazu dem epd: „Die Redaktionen und Bereiche im RBB wirtschaften sparsam und planen gewissenhaft – so schaffen wir ein Polster für die Jahre 2013 und 2014, in denen der Rundfunkbeitrag nicht steigen wird.“

Sicher, der Rundfunkbeitrag wird nicht steigen. Doch das heißt noch lange nicht, dass die Einnahmen des RBB nicht steigen werden. Schließlich werden durch den neuen Rundfunkbeitrag auch neue Zahlungstatbestände (Kitas, Zimmer von Hostels und Jugendherbergen, bisher befreite Benachteiligte) geschaffen bzw. die Gebühr für einzelne (nur Radio/PC-Nutzer) erhöht.

Der Überschuss sei zum einen durch sparsames Wirtschaften entstanden, zum anderen seien die Erträge des RBB höher ausgefallen als erwartet, sagte Demmer. In seinem Jahresplan für 2011 hatte der RBB ursprünglich einen Fehlbetrag in Höhe von 2,8 Millionen Euro erwartet. Die Erträge lagen 23 Millionen Euro über dem erwarteten Wert. Die Ausgaben lagen drei Millionen Euro über der geplanten Summe.

Man hat sich also um 20,7 Mio. Euro verrechnet. Sicher, eine Punktladung ist bei den Größenordnungen schwer möglich. Es fällt nur auf, dass der RBB seit Jahren Defizite plant und dann diese so jedoch nicht eintreffen.

Diesmal wird darauf verweisen, dass die Zahl der gemeldeten Geräte in Berlin und Brandenburg nicht so stark abgenommen habe wie befürchtet. Auch die Zahl der Befreiungen habe nicht so stark zugenommen habe wie erwartet.

Allerdings musste man auch im letzten Jahr die Gebührenanmeldung bei der KEF für die Zeit von 2013 bis 2016 vornehmen. Hat man sich dafür schlecht gerechnet? Oder dient ein errechnetes Defizit nicht auch dazu, Druck auf die Mitarbeiter wie auch die Produzenten auszuüben? Schließlich kann man ja unter Verweis auf das Defizit auch finanzielle Abstriche einfordern. Dass trotz sparsamen Wirtschaften die Ausgaben  – um 3 Mio. Euro – gestiegen sind, zeigt, dass es finanzielle Spielräume gibt, so dies der Wille der Geschäftsführung ist.