Schweiz: Förderung demokratierelevanter Medien gefordert

Nach Auffassung der Eidgenössischen Medienkommission EMEK befinden sich die Medien in einem fundamentalen Wandel. Die Digitalisierung der Medienbranche hat auf allen Ebenen zu neuen Herausforderungen geführt. Die EMEK hat sich deshalb mit grundlegenden Fragen zu Bedeutung der Medien und zu möglichen Fördermassnahmen befasst und ihre Vorschläge dazu vorgelegt. Ein wesentliches Kriterium und Ausgangspunkt ihrer Vorschläge ist die „Demokratierelevanz“ der Medien.

 

„Darum geht es tatsächlich, um die Demokratierelevanz der Medien. Bei Radio und Fernsehen ist die Lage kaum zu beklagen, weil sowohl die öffentliche SRG wie die privaten Sender den gesetzlichen Bestimmungen des Service public unterliegen. Handlungsbedarf besteht aber beim ältesten und beim jüngsten Massenmedium. Monopole widersprechen per se der vom demokratischen System geforderten publizistischen Vielfalt. In der Schweiz ist heute das regionale Tageszeitungsmonopol die Norm, und wenn es dazu ein Internetportal gibt, das diesen Namen verdient, gehört es zum gleichen Verlagshaus. Es ist schon erstaunlich, wie leicht die Apologeten des Wettbewerbs und des Marktes über diese gravierende Fehlentwicklung hinwegsehen.“

Anders geschrieben heißt dies: Die Monopolisierung auf dem Pressemarkt ist extrem weit fortgeschritten und wird vom neuen Massenmedium Online nicht unterlaufen oder relativiert, sondern sogar noch verstärkt. Die Emek zieht daraus die richtige Konsequenz und „hält es für sinnvoll und erforderlich, vorrangig demokratierelevante Medien zu fördern“, so der Bericht in der NZZ.

 

 

Materialien der EMEK

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