Schweiz will Rundfunkabgabe nach deutschem Vorbild, um Gebühren zu senken

 

In der Schweiz wird seit einiger Zeit darüber diskutiert, ob man nicht auch geräteunabhängig Radio- und TV-Gebühren einzieht. Zahlen soll also auch, wer gar kein Empfangsgerät besitzt.

Zudem sollen die Kleinunternehmen die Abgabe nicht zahlen müssen. Dies ist das Ergebnis einer Debatte im Bundesrat, der darüber diskutiert, ob die Rundfunkgebühr auch für Handys und Computer eingeführt wird. Insbesondere der Ständerat ist für eine „eine Befreiung für kleine Gewerbe-, Fabrikations-, Dienstleistungs- und Landwirtschaftsbetriebe“, um “ungerechte Doppelbelastungen” zu vermeiden, wie digitalfernsehen.de meldete.

 

Bisher würden weniger als zehn Prozent der Betriebe aber über 90 Prozent der Schweizer Privathaushalte Radio- und TV-Gebühren entrichten. Bundesrätin Doris Leuthard meint, durch den Wegfall der Schwarzseher-Problematik könnten die jährlichen Konzessionsgebühren von derzeit 462 Franken im Jahr nachhaltig gesenkt werden

Schon am 18. Juni 2010 erklärte der Bundesrat, dass „für die Gebührenperiode 2011 bis 2014 auf eine Erhöhung der Radio- und Fernsehempfangsgebühren verzichtet wird. Er anerkennt aber einen zusätzlichen Finanzbedarf der SRG. Dieser soll durch Sparmassnahmen bei der SRG, eine Werbeliberalisierung, Effizienzgewinne beim Gebühreninkasso sowie Mehreinnahmen dank einer Zunahme der Gebührenzahlenden gedeckt werden.“

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"Die aktuelle Höhe des Rundfunkbeitrags von 17,50 Euro entspricht längst nicht mehr dem realen Aufwand", sagte der BR-Rundfunkratsvorsitzende Lorenz Wolf. "Legt man die derzeitige Rücklagenentnahme auf die Höhe des monatlichen Beitrags um, dann werden heute real 18,35 Euro verausgabt. Diese Rücklage wird bis 2020 gänzlich erschöpft sein. Mit 17,50 Euro wäre der vorgelegte Wirtschaftsplan 2019 nicht realisierbar." Dwdl.de, 06.12.2018 Weiterlesen    
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