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Zitiert: KEK will Konzentrationsbericht zum breiter aufgestellten Gefährdungsbericht weiterentwickeln

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Prof. Dr. Georgios Gounalakis, hob diesbezüglich eine notwendige Neufokussierung hervor: „Vielfaltsgefährdungen bestehen längst nicht mehr nur im Zusammenhang mit der Veranstaltung von linearem Fernsehen. Im Zeitalter der Digitalisierung, global agierender digitaler Plattformen und Intermediäre sowie einer deutlich veränderten Mediennutzung kann die KEK…

Zitiert: EU-Kommission beugt sich Druck von Trump

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Es ist absurd und gefährlich: Die USA sollen zukünftig mitreden dürfen, wie wir in der EU den Digital Markets Act gegen marktdominante Big Tech-Konzerne durchsetzen wollen.

Man gründet jetzt einen Arbeitskreis, um gemeinsam darüber zu sprechen. Die Durchsetzung wird also in die Zukunft verschoben. […]

Damit beugt sich die EU-Kommission ebenfalls gegenüber Donald Trump, aus Angst vor einem Handelskrieg.

Dessen Drohgebärde und die Unterwerfung der Tech-Milliardäre hat politischen Erfolg. Mit anderen Worten: Die Durchsetzung von Regeln zum Erhalt von Demokratie und Wettbewerb fallen möglichen Autozöllen zum Opfer.

Markus Beckedahl, digitalpolitik.de, 26.06.2025 (online)

Zitiert: Anhörung zum Digitale Medien-Staatsvertrag (DMStV) gestartet

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Die Rundfunkkommission der Länder hat am 4. Juni 2024 konkrete Vorschläge für eine Reform des Medienstaatsvertrages (MStV) beschlossen, die hier zur Diskussion gestellt werden. Unter der Überschrift „Digitale Medien-Staatsvertrag“ (DMStV) arbeiten die Länder gerade an einem Maßnahmenpaket zur Sicherung der kommunikativen Grundlagen…

Zitiert: Neue europäische Regeln für die Besetzung von Spitzenposten beim ÖRR

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Das neue europäische Medienfreiheitsgesetz verlangt Kriterien für Bestellung und Abberufung. […] Das Medienministerium bereitet die nächste den ORF betreffende Gesetzesänderung vor. Das Europäische Medienfreiheitsgesetz tritt mit 8. August voll in Kraft und verlangt von den Mitgliedsstaaten transparente Kriterien für die Bestellung und…

Zitiert: Problematische digitale Spielregeln für Europa

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In Zeiten globaler Internetplattformen erscheint Medienregulierung in einem nationalen Rahmen provinziell und unwirksam. Selbst die EU-Kommission betrachtete Medienpolitik lange vor allem unter Binnenmarkts- und Wettbewerbsaspekten. Ihr Steckenpferd war die Förderung der audiovisuellen Medien in Europa. Die Medienaufsicht lag weiterhin bei den Mitgliedsstaaten,…