Zitiert: Planung mit 18,36 oder 18,94 Euro? ARD-Anstalten gehen unterschiedlich vor
Der Rundfunkrat des NDR hat den Wirtschaftsplan für das kommende Jahr genehmigt – die Anstalt geht darin von einem Rundfunkbeitrag in Höhe von 18,36 Euro aus. In anderen Anstalten rechnet man bereits mit dem erhöhten Betrag. […]
Gemäß der NDR-Finanzordnung… Weiterlesen
Zitiert: Finanzbedarf der Medienanstalten überprüfen
Der Medienrechtler Frederik Ferreau plädiert dafür, die Landesmedienanstalten auch weiterhin aus dem Rundfunkbeitrag zu finanzieren. Dafür spreche, dass der Rundfunkbeitrag „staatsfern“ von der sachverständigen Kommission KEF festgelegt werde, schreibt Ferreau in einem Beitrag für den Fachdienst epd medien. Ergänzend schlägt… Weiterlesen
Zitiert: Rundfunkbeitrag – Nun soll ein Widerspruchsverfahren her
Während ARD und ZDF beim Bundesverfassungsgericht für einen höheren Rundfunkbeitrag klagen, hat sich die Rundfunkkommission der Länder schon wieder etwas Neues ausgedacht: eine Variante, bei der die Landtage mit im Spiel bleiben. […]
Neu sind Überlegungen zur Ausgestaltung eines Widerspruchsverfahrens.… Weiterlesen
Zitiert: Kakophonisches Gezeter um Rundfunkbeitrag
Die bisherige Finanzierung ist ein verzwickter Prozess: Alle vier Jahre melden ARD, ZDF und Deutschlandradio ihren – traditionell üppigen – „Finanzbedarf“ für die nächste Vier-Jahres-Gebührenperiode an ein 16‑köpfiges unabhängiges Fachgremium. Das trägt den spektakulär bürokratischen Titel Kommission zur Ermittlung des… Weiterlesen
Zitiert: (K)eine Verantwortungsgemeinschaft der Länder
Eine verbindliche Perspektive für die Finanzierung der Rundfunkanstalten gehört zur rundfunkpolitischen Verantwortung der Länder. Zwei Dinge stehen dabei für mich außer Frage. Erstens: Die Grundlage für den Beitrag muss auch weiterhin eine Empfehlung der unabhängigen Gebührenkommission KEF sein. Zweitens: Die… Weiterlesen
