Die Länder fordern „finanzwirksame Selbstverpflichtungserklärungen“, also anscheinend bindende Zusagen für Einsparungen und Kostensenkungen. Auf einer „finanzwirksamen Selbstverpflichtungserklärung“ hatte vor zwei Jahren, bei der Debatte über die Erhöhung des Rundfunkbeitrags ab 2021, der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), bestanden, um… Weiterlesen
(2003) Die Kommission sieht positive Wirtschaftlichkeitselemente bei der Einführung von leistungsorientierten und flexiblen Faktoren insbesondere für die höherwertigen Funktionen. Die Entwicklung leistungsfähiger Vergütungsmodelle für diese Zielgruppe ist systematisch fortzusetzen. Die Ansätze des Leistungsbezugs, die im Tarifgefüge teilweise schon bei einigen… Weiterlesen
Kosten für Telemedienangebote steigen bis 2024 um fast ein Drittel. … Ob eine Beitragsstabilität auch für die Gebührenperiode von 2025 bis 2028 erreicht werden kann, ist allerdings fraglich. Denn die KEF verweist darauf, dass die Kosten für Telemedien und Livestreams… Weiterlesen
Die KEF ist 1975 überhaupt erst gegründet worden, weil sich die Länder von dem leidigen Thema entlasten wollten. Sie wollten die Kosten für den Rundfunk nicht mehr selber auskarten. Aber wenn Sie schauen, wie häufig das Bundesverfassungsgericht zu diesem Thema… Weiterlesen
Rundfunkpolitik ist eine zähe Angelegenheit. Meistens interessieren sich nur Fachpolitiker für sie, und Fachpolitiker sind oft Juristen. Die neigen zur Spitzfindigkeit, und so dauert es manchmal Jahrzehnte, bis sie ein Schrittchen vorankommen. Verzögert wird die Rundfunkpolitik aber vor allem dadurch,… Weiterlesen