Nach zehn Jahren Pause: Bundesregierung legt neuen Medienbericht vor
Wussten Sie, dass es seit 1976 einen Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung gibt? Damals forderte der Bundestag die Bundesregierung dazu auf, alle vier Jahre einen Medienbericht zu erstellen. So richtig regelmäßig ist der Report dann nicht erschienen, der bislang letzte… Weiterlesen
Zitiert: Warum die Rundfunkdefinition bleibt wie sie ist
Auf EU-Ebene steht die Novellierung der Audiovisuelle Mediendienste – Richtlinie kurz vor dem Abschluss. Inzwischen ist klar, dass auch die novellierte Richtlinie wie bisher zwischen audiovisuellen Mediendiensten (also „Fernsehen“ im herkömmlichen Sinne) und Mediendiensten auf Abruf (dies sind Telemedien im… Weiterlesen
Zitiert: Öffentlich sichtbare Medienkritik zur Erfüllung des Verfassungsauftrags der Medien notwendig
Der Service Public, wie er national von der SRG und regional von privaten Radio- und Fernsehsendern übernommen wird, bildet einen Grundpfeiler des westlichen Journalismusverständnisses. Er beschreibt den in der Verfassung festgehaltenen Auftrag an die Massenmedien, die Bevölkerung sachgerecht zu informieren,… Weiterlesen
Zitiert: Nicht Technik regulieren, sondern Konflikte und Risiken, die sich aus ihr ergeben
Gesetzliche Regulierungen sind immer einen Schritt hinterher. Wie lässt sich damit umgehen?
Indem man nicht die Technik reguliert, sondern die menschlichen Konflikte und Risiken, die sich aus dem Umgang mit Technologie ergeben. Nehmen wir das Auto: Gesetze begrenzen nicht die Anzahl der PS, sondern die Geschwindigkeit auf der Straße. Nicht die Technik wird reguliert, sondern der menschliche Einsatz. …. Weiterlesen
Dokumentiert: KEK zur verfassungsrechtlichen Pflicht des Gesetzgebers
Leider haben bislang trotz progressiver Einsichten für die gebotene Fortentwicklung des Medienkonzentrationsrechts und einschlägiger Empfehlung selbst der Monopolkommission alle Anläufe die für staatsvertragliche Anpassungen zuständigen Ministerpräsidenten der Länder nicht zum Handeln bewegen können.
Der am 24.07.2018 von der Rundfunkkommission online gestellte Arbeitsentwurf für einen Medienstaatsvertrag enthält allein Regelungsvorschläge zu den Bereichen Rundfunkbegriff, Plattformregulierung und Intermediäre. Änderungen des Medienkonzentrationsrechts sind nicht vorgesehen. Die Standortinteressen einzelner Länder streiten für möglichst hohe Eingriffsschwellen, zementieren so den Status Quo und verhindern beharrlich jede Befassung des Gesetzgebers mit seit Jahren überfälligen Reformen. Weiterlesen
