Mit der Unterzeichnung des Ersten Medienänderungsstaatsvertrag zur Umsetzung der Empfehlung der KEF, wurde zugleich auf Drängen von Sachsen ein Beschluss gefasst, in dem die öffentlich-rechtlichen Sender aufgefordert werden die von der KEF „wiederholt aufgezeigten Einspar- und Strukturoptimierungsmöglichkeiten“, in ihre erforderlichen Reform- und…
Sachsen-Anhalt lehnt die Erhöhung des Rundfunkbeitrags ab, was sich für viele Gebührenzahler doch erst mal positiv anhört, aber was steckt politisch überhaupt dahinter? Dass ein (recht kleines) Bundesland mit der skurrilen Mehrheit Regierungspartei CDU und Oppositionspartei AFD das gesamte Deutschland durch seine…
Zwei Drittel der republikanischen Wähler vertrauten vor allem Fox News, während für das Lager der Demokraten immerhin noch fünf Medien relevant seien, denen zumindest ein Drittel der Befragten vertraue. Eine gemeinsame Öffentlichkeit sei hier bereits eine Fiktion. Dies stehe durchaus im Einklang…
Der Chef der Staatskanzlei Sachsen-Anhalt, Kulturminister Rainer Robra (CDU), sagte laut epd medien (46/20, 13. November 2020), die Anstalten hätten mit der Kulturplattform einen Auftrag aus einer früheren Staatsvertragsnovelle umgesetzt, allerdings mit erheblicher Verspätung. „Insofern verwundert es, dass jetzt doch eine Art…
Die fernsehzentrierten Regelungen zur Medienkonzentration wurden aus dem alten Rundfunkstaatsvertrag übernommen. Danach wäre die Übernahme eines großen deutschen Medienunternehmens wie ProSiebenSat.1 oder Bertelsmann durch Google, Facebook oder ein großes Telekommunikationsunternehmen weiterhin möglich, ohne dass die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich…
