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Schlagwort Pressefreiheit

Zitiert: Journalist:innen werden nicht nur in autoritären Staaten überwacht

Publiziert Von Heiko Hilker

Als Gifty Appiah-Adjei sich auf die Suche nach Spuren staatlicher Überwachung in Ghana machte, war sie nicht darauf vorbereitet, was sie fand: Der Staat investiert viel in Überwachungstechnologien. Im öffentlichen Diskurs wird dem Thema kaum kritische Beachtung geschenkt. Sie fand heraus: Auch Journalist:innen und Menschenrechtsaktivist:innen wurden gezielt illegal überwacht. Was bedeutet das für die Demokratie und für die Pressefreiheit in Ghana? Und was kann dagegen unternommen werden? Ein Interview mit Prof. Gifty Appiah-Adjei in Accra.

Europäisches Journalismus-Observatorium (EJO), 26.01.2026 (online)

Zitiert: Was im zunehmend entgleisten Zensur-Gebrüll verloren geht

Publiziert Von Heiko Hilker

Welche Gefahr Desinformation für demokratische Gesellschaften ist und was sich dagegen tun lässt, gehört unbedingt diskutiert. Schon klar, dass es keine einfachen Antworten gibt, allein schon, weil natürlich kein Ministerium entscheiden soll, was wahr ist und was unwahr – und weil eine…

Zitiert: „Volksempfinden“ und Satire

Publiziert Von Heiko Hilker

In der Gesetzgebung wird heute immer stärker damit argumentiert, dass ein bestimmtes „Volksempfinden“ zu respektieren sei und dass Leute ein Recht darauf hätten, sich nicht unwohl zu fühlen, auch viele Änderungen im Sexualstrafrecht gehen in dieser Richtung. Es wird immer diffuser, und wir entfernen uns von dem, was mal eine ordentliche juristische Dogmatik war. Das macht mir etwas Angst. Wenn so etwas durchschlägt in den Bereich der Satire-Rechtsprechung, der sowieso von sehr unbestimmten Begriffen geprägt ist, dann ist diese allgemeine Stimmung ein Problem.

Gabriele Rittig, sueddeutsche.de, 02.01.2026 (online)

Zitiert: Rechtsstaat lässt Journalist*innen im Stich

Publiziert Von Heiko Hilker

Mehr als siebeneinhalb Jahre nach dem schweren Angriff von Neonazis auf zwei Journalisten in Fretterode (Thüringen) im April 2018 beginnt zwei Tage vor Weihnachten am Montag, den 22. Dezember 2025 am Landgericht Mühlhausen das Revisionsverfahren gegen zwei Neonazis aus dem Umfeld von…

Zitiert: Presse- und Meinungsfreiheit laut Unesco weltweit stark verschlechtert

Publiziert Von Heiko Hilker

Die Meinungsfreiheit hat laut Unesco aktuell einen schweren Stand: Der sogenannte Freedom of Expression Index fiel demnach zwischen 2012 und 2024 um zehn Prozent. […] Ein solch starker Abfall sei bisher nur in außergewöhnlichen Zeiten beobachtet worden, etwa im Ersten Weltkrieg, der…