Und ihre Möglichkeiten als Vertreter der Gesellschaft, in deren Auftrag die Sender wirken, Einfluss zu nehmen, sind – oder besser gesagt: werden – eingeschränkt.
Michael Hanfeld, faz.net, 01.04.2025 (online)
Und ihre Möglichkeiten als Vertreter der Gesellschaft, in deren Auftrag die Sender wirken, Einfluss zu nehmen, sind – oder besser gesagt: werden – eingeschränkt.
Michael Hanfeld, faz.net, 01.04.2025 (online)
Die Frage nach der Zusammensetzung, Effizienz und Transparenz der Aufsichtsgremien im öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist ein Dauerbrenner in medienpolitischen und medienjournalistischen Debatten. Allerdings muss die Diskussion darüber notgedrungen auf dürftiger Zahlengrundlage geführt werden, gibt es doch nur wenige empirische Untersuchungen. Die Kommunikationswissenschaft vernachlässigt…
Statt intransparente Tischvorlagen zu diskutieren und von Ausschuss-Sitzungen zu berichten, könntenöffentlich geführte Diskussionen über Programmbeobachtungen und die Qualität der Angebote der Rundfunkanstalten für deutlich mehr öffentliche Aufmerksamkeit sorgen. Was für ein Programm wünscht sich die Öffentlichkeit? Welche Positionen vertreten die Repräsentant*innen in…
Was Brautmeier tatsächlich meint, ist Parteipolitisierung. Sie bezeichnet einen sehr komplexen Prozess, in dem sich die politischen Parteien möglichst viele andere Gruppen und Kräfte der Gesellschaft (Gewerkschaften, Kirchen usw.) und möglichst viele Personen (Prominente, Chefs usw.), die nicht ihre Mitglieder sind, ‘anverwandeln’. Manche sagen auch: sich einverleiben. Besonders anschaulich wird dies etwa bei Personalentscheidungen, die dann in der Regel zugunsten der einen oder anderen Partei ausfallen. Ein wesentliches Ziel ist, dass eine Partei auch dort Mehrheiten schafft, wo sie auf dem Papier in der Minderheit ist.
Doch der Versuch einer Parteipolitisierung etwa der Gremien der Rundfunkaufsicht wäre chancenlos, wenn es nur auf die Parteien und deren Willen ankäme. Sie gelingt nur, wenn sich auch diejenigen gesellschaftlichen Gruppen und Kräfte, die es unabhängig von Parteien gibt und für die man nicht zufällig die doppelbödige Sammelbezeichnung ‘Die Grauen’ erfunden hat, nicht förmlich, aber faktisch mit dem jeweiligen Parteiwillen verbinden. Auch zur Parteipolitisierung gehören immer zwei. Weiterlesen Zitiert: Staatsnähe bzw. Politikabhängigkeit oder Parteipolitisierung der Gremien