Epdmedien (05/2013) veröffentlichte einen Artikel von Friedrich Schoch, Professor für Öffentliches Recht sowie seit 1998 im Nebenamt Richter beim Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg.

„„Transparenz“ ist in den westlichen Demokratien zu einem mittlerweile unaufgebbaren Paradigma geworden. In einer Entscheidung aus dem Jahr 2008, in der die gesetzliche Pflicht zur Veröffentlichung der Vergütung von Vorstandsmitgliedern gesetzlicher Krankenversicherungen als grundgesetzkonform bestätigt worden ist, weist das Bundesverfassungsgericht die Schaffung von Transparenz im öffentlichen Sektor als „legitimen Zweck“ der Gesetzgebung in einer demokratischen Gesellschaft aus; eine damit verbundene Offenbarung personenbezogener Daten sei verhältnismäßig, weil das Informationsbedürfnis der Beitragszahler und der Öffentlichkeit sowie die Transparenz im Umgang mit öffentlichen Mitteln Vorrang gegenüber dem Datenschutz hätten. Ergänzend bemerkt das Gericht, die Transparenz genieße deshalb gegenüber dem Schutz personenbezogener Daten den Vorzug, weil die Veröffentlichung der Vorstandsgehälter nicht die engere Privatsphäre der Betroffenen berühre.“ Weiterlesen

„D i e Zahlen, felsenfest und bestens vergleichbar, die gibt es nicht. Weil jeder Sender in Maßen – erlauben Sie mir das Wortspiel – anders zählt und rechnet, damit auch jede Hörspielabteilung. Freie Mittel und Personalaufwand, Produktionsanteile und Technikzuordnungen, Overhead und Undercover: all das scheint unablässig zwischen allen Himmelsrichtungen zu tanzen.

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Im Interview mit dwdl.de sagte Lutz Marmor, dass er gern veröffentlichen würde, „was eine Sendeminute „Tagesschau“, „Tatort“ oder „Klein gegen Groß“ kostet.“ Dazu wolle er neben den Gesamtausgaben auch aufschlüsseln, „welche vielfältigen Leistungen dort jeweils einfließen. Nehmen Sie etwa ein ARD-Auslandsstudio, das einen Beitrag für die „Tagesschau“ liefert. Dessen Kostenstruktur kann mitunter sehr komplex sein, weil dasselbe Thema in anderer Form auch noch für den „Weltspiegel“ oder für „NDR aktuell“ aufbereitet wird.“ Man könne so „für jedes Genre Kosten-Transparenz schaffen“. Es gebe allerdings ein Problem. Man müsse sich vorher in der ARD einigen, „da viele Sendungen ja gemeinschaftlich finanziert werden“. Weiterlesen

Der Vorsitzende des ZDF-Fernsehrates, Ruprecht Polenz, hatte sich im März in einem medienpolitik.net-Interview zur Transparenz der öffentlich-rechtlichen Sender geäußert. Auf die Frage, was der öffentlich-rechtliche Rundfunk leisten könne, um die Akzeptanz des Rundfunkbeitrages zu erhöhen, war seine Antwort:„Neben einer immer… Weiterlesen