Zitiert: Entwicklung der Gremien in öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten

Mit § 31 des Medienstaatsvertrags (MStV) wurden Zuständigkeiten und Kompetenzen der Gremien der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten deutlich konkretisiert und gestärkt. Das ist zu begrüßen und entspricht ganz der Historie der Gremien seit Beginn des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nach dem Zweiten Weltkrieg. […] Wie schon…

Zitiert: Ehrenamtliche sind mit der Kontrolle des Rundfunks überfordert

Die Idee, die Kontrolle über den Rundfunk einem Kreis von Personen zu übergeben, der repräsentativ für die Gruppen und Kräfte der Gesellschaft handelt, erweist sich im Rückblick als eine der größten Schwachstellen des Systems. Nicht nur dass es nie gelungen ist, öffentlich…

Zitiert: Immer noch viel Politik in den ZDF-Aufsichtsgremien

Vor zehn Jahren hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Kontrollgremien des ZDF nicht staatsfern genug sind. Doch noch immer findet sich viel Politik in Fernseh- und Verwaltungsrat – auch über die offiziellen Staatsvertreter hinaus. […] Schaut man sich die aktuelle Zusammensetzung der…

Zitiert: Warum Parteien die Gremien dominieren

Allerdings dominieren die Parteien die Gremien auch deshalb, weil ihnen dies niemand streitig macht. Ein schwarzer und ein roter Freundeskreis im ZDF-Fernsehrat (die der ZDF-Staatsvertrag nicht vorsieht) steht nicht nur für zwei parteipolitische Steuerungsgruppen. Sie erleichtern auch Entscheidungen eines Gremiums, das mit 60 Mitgliedern unangemessen groß geraten ist. Und natürlich kann man den Parteien nicht vorwerfen, dass sie in Machtfragen über eine große Routine verfügen. Das ändert freilich nichts daran, dass es eine gesellschaftliche Kontrolle des Rundfunks nur auf dem Papier gibt.

Norbert Schneider, epd.de, 22.03.2024 (online)

Zitiert: In den Gremien das „Internet“ vertreten

Im ZDF-Fernsehrat ist seit 2016 „das Internet“ vertreten. Doch wie sieht es in den Aufsichtsgremien der anderen öffentlich-rechtlichen Sender aus – und wer sitzt dort eigentlich für digitale Themen mit am Tisch? […] Angesichts der Bedeutung der laufenden digitalen Transformation im Öffentlich-Rechtlichen…