Die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunk war 2023 das wichtigste medienpolitische Thema. Die Medienpolitik stand unter großem öffentlichen Druck, auf die Misswirtschaft und Beitragsverschwendung im Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) schnell zu reagieren und grundsätzliche Reformen zu beschließen. Die Strukturreform, auf die sich die Länder Anfang 2023 verständigten, sollte den Rundfunkbeitrag über 2024 hinaus stabil halten und ein Desaster wie 2020, als der Landtag von Sachsen-Anhalt eine Beitragserhöhung ablehnte, ausschließen. Zu den spektakulären Entscheidungen der Klausurtagung im Januar zählte die Berufung eines Zukunftsrates, der am 9. März, seine Arbeit aufnahm.
Alles in allem, wünschen sich die Länder innerhalb von zehn Jahren einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk in den bisherigen Senderstrukturen, der seine Angebote, die regional ausgebaut werden, weitgehend online, über eine Plattform verbreitet. Durch Kompetenzbündelung und eine damit einhergehende Reduktion von Arbeitsebenen und Abteilungen, soll Personal abgebaut und zusammen mit einer „Anpassung“ der Personalkosten der Rundfunkbeitrag langfristig zumindest gleichbleiben, nach Möglichkeit aber sinken. Der Auftrag soll aber nicht reduziert werden. Angestoßen durch den Aktionismus der Länder, unterbreiteten die ARD-Intendanten im Verlauf des Jahres mehrere Reformüberlegungen beispielsweise für gemeinsame Redaktionen oder Programme und die Bündelung von Ressourcen, allerdings ohne „Preisschilder“. Der Mainzer Sender war dagegen der Meinung, dass einzig und allein die ARD in einer Krise steckt, nicht aber das öffentlich-rechtliche System als Ganzes.
Helmut Hartung, medienpolitik.net, 11.12.2023 (online)
