Die Rundfunkkommission der Länder hat mit der Konferenz in Deidesheim endlich eine Strategie für eine Reform beschlossen, die – wenn sie konsequent mit konkreten Schritten untersetzt wird – bis Ende dieses Jahrzehnts den öffentlich-rechtlichen Rundfunk so umbaut, dass er mit effektiveren Strukturen, weniger Personal und geringeren Kosten seinen gesellschaftlichen Auftrag, der sich auch verändern muss, erfüllen kann. Die ARD hat mit ihren jüngsten Ankündigungen gezeigt, dass sie reformwillig ist. Wie reformfähig, muss sich zeigen. Ähnliche Initiativen gibt es vom ZDF bisher nicht. Selbstgefälligkeit ist jedoch erfahrungsgemäß die falsche Position, wenn man sich verändern muss, weil die Rahmenbedingungen im Umbruch sind. Im Moment entsteht allerdings der Eindruck, dass man in der Mainzer Anstalt glaubt, sich in einem medienpolitischen Freiraum zu bewegen. Das wäre allerdings fatal. Das öffentlich-rechtliche System lässt sich nur als Ganzes reformieren. Wenn das nicht gelingt, helfen alle Bekundungen, wie wichtig es für unsere demokratische Grundordnung sei, auch nicht weiter.
Helmut Hartung, medienpolitik.net, 9.2.2023 (online)
