Elon Musks soziales Netzwerk X will nicht nach deutschen Regeln spielen und blockt Ermittler ab. Deshalb wird jetzt gegen Manager des Netzwerks ermittelt.
Elon Musks soziales Netzwerk X verweigert in Deutschland zunehmend die Zusammenarbeit mit Ermittlungsbehörden. Das Netzwerk gibt in vielen Fällen von Beleidigung, Bedrohung oder Volksverhetzung auf der Plattform keine Nutzerdaten mehr an Staatsanwälte heraus. Das zeigen Recherchen von t-online. Verdächtige können so nicht identifiziert werden, Straftaten bleiben ungeahndet. […]
Im Fall von X aber erhalten Ermittlungsbehörden bereits seit Monaten nur noch selten die erwünschte Auskunft. Im Sommer 2024 habe das ohne Vorankündigung begonnen, sagt etwa Oberstaatsanwältin Miriam Margerie, Sprecherin der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime NRW bei der Staatsanwaltschaft Köln. „Von da an wurden die Antworten immer seltener.“ Die Hatespeech-Spezialisten fragen seitdem unverdrossen weiter an. „Vielleicht wird es ja wieder besser“, so Margerie. Manchmal bekomme man auch Auskunft. Oft aber eben nicht.
Lars Wienand, t-online.de, 29.08.2025 (online)
