Das teilten Medienregulierer am Freitag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Zu solchen TV-Plattformen zählen demnach etwa Magenta TV, Joyn, Sky Q, Zuhause Kabel und Zattoo.
Das bedeutet aber nicht, dass hierzulande das Programm des deutschen Auslandssenders überhaupt nicht mehr empfangen werden kann. „Eine Verbreitung des Programms der Deutschen Welle im offenen Internet und über die eigenen Webseiten fällt nicht in die direkte Zuständigkeit der Medienanstalten“, hieß es weiter von den Landesmedienanstalten. Auch Youtube zähle nicht zu den betroffenen TV-Plattformen.
Die Regulierer halten die Verbreitung der Programme der Deutschen Welle auf innerdeutschen TV-Plattformen für unzulässig und begründen dies mit dem gesetzlichen Auftrag des Senders zur Verbreitung von Rundfunk für das Ausland. Im Deutsche-Welle-Gesetz steht zur Aufgabe (Paragraf 3): „Die Deutsche Welle bietet für das Ausland Rundfunk (Hörfunk, Fernsehen) und Telemedien an.“ Die Angebote werden in deutscher sowie in anderen Sprachen verbreitet.
faz.net, 13.5.2022 (online)
