Die EU-Kommission prüft derzeit Beschwerden von zwei Medienverbänden aus Österreich und Dänemark, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in ihren Ländern eine presseähnliche Online-Berichterstattung vorwerfen. Die Beschwerden seien eingegangen, teilte ein Kommissionssprecher dem epd mit. Er machte keine Angaben dazu, seit wann die Prüfungen laufen.
Die Beschwerde aus Österreich stammt vom Verband Österreichischer Zeitungen (VÖZ), die aus Dänemark von Danske Medier, dem zentralen Verband der kommerziellen Medien in dem Land. […]
Danske Medier lehnte es ab, näher zu erläutern, was an der Online-Berichterstattung von DR genau kritisiert wird. DR ist die öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt in Dänemark, vor 1996 hieß sie Danmarks Radio. Solange das Prüfverfahren bei der EU-Kommission anhängig sei, wolle man dazu nicht Stellung nehmen, erklärte Danske Medier auf Nachfrage. […]
Die EU-Kommission prüft derzeit auch Beschwerden aus Finnland, Estland und Ungarn gegen die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten in diesen drei Ländern. Wie der Kommissionssprecher dem epd sagte, haben das Unternehmen Sanoma Media Finland, der Verband estnischer Medienunternehmen und das ungarische Klubradio entsprechende Beschwerden eingereicht. Angaben zum Inhalt machte er nicht, die drei Beschwerdeführer ließen epd-Anfragen unbeantwortet.
Volker Nünning, epd medien, 29.09.2023 (online)