Eine Finanzierung über Steuern, aus dem Bundesetat oder aus Länderbudgets, ist eine optische Täuschung. Auf den Konten würden die Abbuchungen verschwinden, zugleich der öffentliche Rundfunk weiter finanziert werden müsste. Es ist nicht bekannt geworden, dass Macron die Programme von France Télévisions abschaffen will. Aber der Staatspräsident bekommt einen mächtigen Hebel in die Hand, indem er den Zufluss der bisher 3,7 Milliarden regulieren kann. Die Finanzierung würde eminent politisch, dito der Einfluss.
Das vorerst letzte Land in Europa, das die Finanzierung qua Gebühren durch Steuermittel ersetzt hat, war Dänemark. Sofort wurde Danmarks Radio unter Spardruck gesetzt, seitdem tobt der Streit, ob die öffentlichen Programme in ihrer Funktionalität eingeschränkt sind oder nicht.
Dietmar Huber, tagesspiegel.de, 30.5.2022 (online)
