Als Sohn eines Journalisten fällt es mir immer schwer, wenn Politiker zu schnell dafür plädieren, bestimmte Regeln im Bereich Medien zu erlassen. Aber ich glaube, wir müssen an dieser Stelle einfach den Grundsatz gelten lassen, dass, wenn jemand ein journalistisches Angebot macht, ganz gleich, ob als Zeitung, als Rundfunk oder auch im Netz, dann gelten gewisse Sorgfaltspflichten. Und die haben wir bei uns in Deutschland im Medienstaatsvertrag 2020 grundgelegt, haben das einem Update unterzogen und auf alle Medienwege bezogen. Und deshalb ist es wichtig, dass das auch gilt. Man muss sich darauf verlassen können, dass, wenn jemand regelmäßig ein publizistisches Angebot macht, er Quellen überprüft hat und den Wahrheitsgehalt seiner Berichterstattung und der Inhalte seiner Sendung auch verifiziert hat. […]
Es geht aber auch gar nicht darum, bestimmte Inhalte zu bewerten, ob erwünscht oder unerwünscht. Es geht teilweise auch darum, sicherzustellen, dass Nachrichten Nachrichten sind, Informationen Informationen, Berichte Berichte. Und dafür haben Fragen und wir bereits heute Instrumente. Und wir haben auch die entsprechenden Behörden und Strukturen, um das zumindest mindestens punktuell sicherzustellen. Und ich glaube, diese stichprobenartige Kontrolle im Vollzug, die ist auch wichtig, wenn wir sagen, wir meinen unsere Medienregulierung auch so, wie wir sie einmal erstellthaben und nach demokratischen Prozessen auch entschieden haben.
Nathanael Liminski, Deutschlandfunk, 19.07.2026 (online)
