Es gibt Vorgänge und Ereignisse, bei denen es ratsam ist, ein wenig länger darüber nachzudenken und das Geschehene erst einmal sacken zu lassen. […]
Von Sitzung zu Sitzung der Rundfunkkommission schmolzen die Staatskanzleien das ambitionierte Reformprogramm ab. […] Dass sich die Strukturdebatte dann darauf reduzierte, ob 3sat erhalten bleibe und wie sich Arte entwickele, konnte den Anstalten recht sein. Lenkte diese Scheindebatte doch vom Veränderungsdruck ab, der auf ARD und ZDF zukommt. Zudem konnte so das gesamte Reformpaket diskreditiert werden. […]
Was bleibt, sind zerstörte Träume, der Entwurf eines Finanzierungsstaatsvertrages, dem der mühsame Kompromiss anzusehen ist und zwei öffentlich-rechtliche Anstalten, die sich ihre Legimitation erneut in Karlsruhe bestätigen lassen wollen. Spätestens seit dem Erfolg vor dem Bundesverfassungsgericht 2021 war klar, dass vor allem durch eine Änderung des Auftrages und damit einer Senkung der Kosten, eine Beitragssteigerung verhindert werden kann. Für die Rundfunkkommission ist es ein Rekord, innerhalb von zwei Jahren einen Reformstaatsvertrag zu erarbeiten, es ist aber ein Armutszeugnis, dass viel zu spät erkannt worden ist, dass er längst überfällig ist.
Helmut Hartung, medienpolitik.net, 16.12.2024 (online)
